Kreis Germersheim „Antifa wollte zur Frauenbündnis-Demo“

Der Pfefferspray- und Schlagstockeinsatz gegen eine Antifa-Gruppe während der Demonstrationen in Kandel am 12. Januar sorgt weiter für Diskussionen. Auf Anfrage des Landtagsabgeordneten Martin Brandl (CDU) schildert jetzt das Innenministerium das Geschehen ausführlich aus Sicht der Polizei.

Laut Polizei löste sich die Antifa-Gruppe aus der Gegendemonstration und versuchte auf Strecke der „Frauenbündnis“-Demonstration zu gelangen. „Zur Verhinderung des unkontrollierten Aufeinandertreffens der beiden Lager wurde eine polizeiliche Absperrung in der Humboldstraße zum Einmündungsbereich Robert-Koch-Straße eingerichtet“, so das Innenministerium: „Trotz vorheriger Aufforderung zum Stehenbleiben durch die eingesetzten Polizeibeamten versuchte die Gruppe Antifa im Laufschritt die Absperrung zu durchbrechen.“ Dabei sei die erste Reihe der Gruppe durch Hochhalten dreier Banner über die gesamte Straßenbreite verdeckt gewesen. Um ein weiteres Vordringen der Gruppe in Richtung „Frauenbündnis“ zu verhindern, setzten die Polizisten Pfefferspray und Schlagstock ein und drängten die Antifa zurück. Gegenüber der Polizei gaben sich keine verletzten Personen zu erkennen, so die Polizei. Es wurden Strafverfahren eingeleitet, Tatverdächtige konnten noch nicht ermittelt werden. Die Antifa-Aktivisten – sie dürften überwiegend aus Mannheim, Karlsruhe, Trier und Landau kommen – sagen, sie hätten nur versucht, schneller zum Ort der Gegenkundgebung am Bahnhof zu gelangen. Die Polizisten hätten sich ihnen erst in den Weg gestellt, als sie schon im Laufen waren, so Beobachter gegenüber der RHEINPFALZ. Der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Brandl stellt sich mit Blick auf den Einsatz hinter die Polizei. Vorwürfe, dass es gezielte Gewalt der Polizei gebe, weist er zurück. Er bedauere, dass es bei der Demonstration Verletzte gegeben habe, schreibt Brandl. Aber als Abgeordneter des rheinland-pfälzischen Landtags stehe er grundsätzlich hinter den Polizisten und habe Vertrauen in die Einsatzleitung. Veröffentlichte Videos belegen die Vorwürfe nicht. Die Polizei sei durch die Demos in Kandel seit Beginn letzten Jahres dauerhaft gefordert und leistet Schwerstarbeit, um die Grundrechte zu schützen. „Ich erwarte von Innenminister Lewentz, dass auch er sich hinter die Einsatzkräfte in Kandel stellt und den Vorwürfen entgegentritt beziehungsweise sie entkräftet“, so Brandl zum Hintergrund seiner Anfrage.