Germersheim Bund verteidigt Sperrung des Radwegs an der Südpfalzkaserne

Seit Anfang April ist der einstige Fuß- und Radweg entlang der Südpfalzkaserne bis zur Einmündung der Konrad-Nolte-Straße für Otto Normalmensch gesperrt. Ein Verbotsschild weist auf die neue Regelung hin. Nach der Kritik von Fußgängern und Radfahrern reagiert nun die Bundeswehr.

„Der Weg und das Schild“ – noch immer Gründe für manch inneren Konflikt und offene Fragen. Ein Teil davon wurde nun von Sprechern des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BwDLZ), Zweibrücken, beantwortet. Wirklich neue Erkenntnisse und vor allem konstruktive Lösungsansätze sind jedoch nicht in Sicht.

Eigentümerin des Geländes einschließlich Parkplatz und des Weges bis zum Kreisel an der Konrad-Nolte-Straße ist die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima). Das Schild aufgestellt wurde im Auftrag des Bundeswehr-Dienstleistungszentrums (BwDLZ) als Betreiber der Liegenschaft „Südpfalz-Kaserne“ – in Abstimmung mit der Bima und nach vorheriger Information an die Stadt Germersheim. Dadurch sollten Schadensersatzansprüche seitens Dritter an den Bund vermieden beziehungsweise eingeschränkt werden.

Verkehrssicherungspflicht nicht gewährleistet

Eine weitere öffentliche Nutzung des Weges hätte nur geduldet werden können, wenn die Verkehrssicherungspflicht zu jeder Tag- und Nachtzeit gewährleistet gewesen wäre. „Dies kann seitens des BwDLZ Zweibrücken nicht gewährleistet werden“ heißt es in der Stellungnahme.

Aktuell bleibt die Benutzung somit ausschließlich als Gehweg und legalerweise nur den „Befugten“ vorbehalten. Diese seien „Angehörige der Bundeswehr, sowie Mitbenutzer, eingeladene Personen und für die Bundeswehr tätige Firmen“, wird der Personenkreis eingeschränkt.

„Der asphaltierte Weg wurde in der Vergangenheit von der Öffentlichkeit als Geh- und Radweg genutzt, da dieser auch im öffentlichen Radwegenetz als öffentlicher Geh- und Radweg durch entsprechende Beschilderung gekennzeichnet war“, wird in der Stellungnahme bestätigt. Der Stadt Germersheim sei ein Gestattungsvertrag angeboten, der seitens der Stadt Germersheim abgelehnt worden sei.

Widersprüchliche Aussagen

Seit der Sperrung klafft auch im Streckenverlauf des Queichtal-Radweges eine Lücke. Unbefugte Fußgänger und Radfahrer müssen nun – sofern sie die Verbote beachten – auf der Straße (ohne Fuß- und Radweg), an Feuerwehrgerätehaus und Tierklinik vorbei, die Zufahrt zur B 9 überqueren, um dann auf der anderen Seite der Josef-Probst-Straße zum Beispiel in die Kernstadt zu gelangen.

Der „Stadt Germersheim sei im Jahr 2020 eine Verlegung des Radweges vorgeschlagen worden“, so ein Sprecher des BwDLZ. Dies bedeute, dem „Queichtal-Radweg“ einen neuen Streckenverlauf zu geben, und dann „vom Landesbetrieb Mobilität Rheinland–Pfalz, mit einer entsprechenden Beschilderung zu kennzeichnen“. Hierzu habe es seitens der Stadt Germersheim keine Rückmeldung gegeben. Dazu sagt der städtische Beigeordnete Sascha Hofmann, dass man dieser neuen Route sehr wohl widersprochen habe. Die fortlaufenden Planungen für die Pendlerradroute seien bislang auch nicht verändert worden.

Fazit: Die Situation ist für Fußgänger und Radfahrer nach wie vor unbefriedigend.