Hatzenbühl Zwei von drei Beigeordneten gewählt

Ortsbürgermeister Steffen Scherer mit seinen Stellvertretern Karl Heinz Schnorr (links) und Tobias Maurer (rechts).
Ortsbürgermeister Steffen Scherer mit seinen Stellvertretern Karl Heinz Schnorr (links) und Tobias Maurer (rechts).

[Korrektur, 6.9.2024, 13.28 Uhr] Tobias Maurer (CDU) ist neuer erster Beigeordneter in Hatzenbühl, Karlheinz Schnorr (FWG) wurde in der Ratssitzung am Dienstag zum weiteren Beigeordneten gewählt.

Damit ist die Führungsriege um Ortsbürgermeister Steffen Scherer (Hatzebehl e. V.) allerdings noch nicht ganz komplett. Die Hauptsatzung wurde dahingehend geändert, dass es künftig noch einen dritten Beigeordneten geben soll, der in der nächsten Ratssitzung gewählt werden soll.

Der neue Ortschef vereidigte außerdem in der ersten Sitzung nach der Sommerpause noch zwei weitere Ratsmitglieder, die nicht an der konstituierenden Sitzung teilnehmen konnten.

Danach erläuterte er das Prozedere zur Wahl der Beigeordneten. Auch wenn für die Gemeinde bis zu drei Beigeordnete zulässig sind, bleibt es wie bisher bei zwei Stellen, entschied der Rat.

Tobias Maurer, der von der CDU-Fraktion vorgeschlagen wurde, hatte in der geheimen Wahl als Konkurrenten Markus Müller (Hatzebehl e. V.). Mit elf zu neun Stimmen entschied Maurer die Wahl für sich. Karl Heinz Schnorr erhielt bei der zweiten Wahl 13 Ja- bei sieben Neinstimmen.

Diskussion um Anzahl der Ausschussmitglieder

In der Hauptsatzung legte der Rat danach die Anzahl der gemeindlichen Ausschüsse fest. Künftig gibt es sechs Ausschüsse. Es sind der Haupt- und Finanzausschuss, der Rechnungsprüfungsausschuss, der Ausschuss für Bauen, Liegenschaften und Klimaschutz, der Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Dorfgestaltung, der Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales sowie der Kulturausschuss. Jeder Ausschuss wird mit zehn Mitgliedern besetzt, in fünf Ausschüssen können hälftig Ratsmitglieder und Bürger sitzen. Für den Rechnungsprüfungsausschuss sind nur Ratsmitglieder zugelassen.

Tobias Maurer fand zehn Mitglieder zu viel, weil es schwer sei, für alle Ausschüsse genug Personen zu finden, die die Aufgabe übernehmen würden. Deshalb forderte er, bei acht Sitzen je Ausschuss zu bleiben. Pius Werling (FWG) forderte sogar nur sieben Mitglieder je Ausschuss, angelehnt an die Sitzverteilung der Fraktionen im Ratsgremium. Dies sah Ortsbürgermeister Scherrer als ungeschickt an, weil es dann häufig, zusammen mit seiner Stimme, zu Pattsituationen bei Abstimmungen in den Ausschüssen kommen könne, das sollte vermieden werden. Deshalb gab es eine Abstimmung im Rat darüber, ob es bei acht Personen je Ausschuss bleiben soll. Mit einer Stimme mehr entschied sich das Gremium für künftig zehn Mitglieder. Der anschließende, umfassende Beschluss der Hauptsatzung erfolgte einstimmig, genauso wie der Beschluss der neuen Geschäftsordnung.

Korrektur

In der ursprünglichen Textversion war irrtümlich zu lesen, dass es nur zwei Beigeordnete geben soll. Es ist allerdings geplant, einen Dritten zu wählen. Wir bitten, den Fehler zu entschuldigen.

x