Kreis Germersheim Ortsdurchfahren werden ausgebaut

Salopp gesagt in einem Rutsch arbeitete der Verbandsgemeinderat Kandel die Punkte der Tagesordnung am Dienstag ab. Keine Gegenstimmen, keine Enthaltungen, alles wurde einstimmig beschlossen. Der Grund für so viel Einigkeit – alle Fragen waren in den Ausschüssen gründlich durchgesprochen und abgewogen wurden.

So kann der Ausbau der Ortsdurchfahrt in Erlenbach als Gemeinschaftsaufgabe von Landesbetrieb Mobilität (LBM), Ortsgemeinde und Verbandsgemeindewerke beginnen. „Für uns war es wichtig, erst die Meinung der Ortsgemeinde einzuholen“, sagte Verbandsbürgermeister Volker Poß, der dazu an einer Sitzung im Ortsgemeinderat teilgenommen hatte. Für den Ausbau der Rheinstraße hätten drei Angebote vorgelegen, berichtete Poß. Zum Beschluss vorgeschlagen wurde das Angebot einer Firma Gerst aus Edenkoben über 1, 2 Millionen Euro. Beim Ausbau der Rheinstraße wollen die Werke die Wasserleitungen erneuern und die Hausanschlüsse sanieren. Allerdings, so räumte Poß ein, müsse hierfür eine überplanmäßige Ausgabe eingeplant werden. Geld dafür könnte frei werden, wenn der Ausbau in Steinweiler um ein Jahr verschoben werde. Ortsbürgermeister Michael Detzel war überrascht: „Wir haben das fest eingeplant.“ „Wir reden über Arbeiten im Inlinerverfahren“, klärte Poß über den Einsatz von Robotern auf. Straßen, die offen ausgebaut werden, seien nicht betroffen, versicherte Werkleiterin Inge Grein,: „Das Ausbauprogramm in Steinweiler steht.“ Der Werksausschuss hatte vorgeschlagen, dass die Verbandsgemeinde dem Kommunalen Klärschlammverwertung Rheinland-Pfalz beitritt. Bisher habe die Firma AUT aus Freckenfeld den Klärschlamm entsorgt, etwa durchschnittlich 1000 Kubikmeter im Jahr. Jetzt gälten aber veränderte Grenzwerte für Nitrat und Phosphat, eine Herausforderung vor der viele Gemeinden stünden. Deshalb wolle das Land eine zentrale Verwertung des Klärschlamms mittels einer Gesellschaft des öffentlichen Rechts. „Ich denke wir haben genug darüber diskutiert und jetzt haben wir eine Lösung“, fasste Ratsmitglied Helmut Varney (SPD) zusammen. Die Anpassung der interkommunalen Vereinbarung Windkraft im Landkreis Germersheim berührt die VG Kandel nicht direkt. Aber weil Bellheim und Lingenfeld sechs Windräder planen, müsse dies in die kreisweite Vereinbarung über den Aufbau von Windkraftanlagen einfließen. Angepasst werden muss auch der Flächennutzungsplan im Bereich der Barthelsmühle. Die Eigentümer, so Poß, wollten in diesem gemischten Baugebiet bauen. Die Vorhaben entsprächen nicht mehr den Voraussetzungen des Flächennutzungsplanes. Der Bauausschuss hatte empfohlen, dass ein eigenständiger Bebauungsplan vorgelegt wird.