Kreis Germersheim Weniger Verkäufe, weniger Geld

Der Jahresabschluss 2014 der Ortsgemeinde Rülzheim fällt schlechter aus als erwartet. Vor allem nicht realisierte Einnahmen aus Grundstücksverkäufen sind Gründe für dieses Ergebnis.

Die Gemeinde verkaufte nicht so viele Grundstücke wie eingeplant. So fehlen beispielsweise Einnahmen aus dem Gewerbegebiet Nord 1.1 (750.000 Euro), ehemaliger Bauhof (595.000 Euro), Hotel Straußenfarm (400.000 Euro). Der entstandene Sturmschaden an der Grundschule wurde noch nicht beglichen (400.000 Euro). Diese Summe wird laut Ortsbürgermeister Reiner Hör (aktive Bürger) erst mit der Sanierung verrechnet. Höhere Einnahmen verzeichnete die Gemeinde bei den Kindergärten (240.000 Euro), bei der Gewerbesteuer (210.000 Euro) und der Einkommenssteuer (49.000 Euro). Unter dem Strich steht am Ende ein Minus von rund 43.000 Euro. Ende 2014 hatte die Gemeinde Schulden in Höhe von 6,6 Millionen Euro (Investitionskredite). Weiter schuldet Rülzheim rund 1,7 Millionen Euro (Liquiditätskredite) der Verbandsgemeinde. Birgitta Hartenstein (CDU) sagte, dass der Jahresabschluss nun beweise, was die CDU prophezeit habe: Die Zahlen stimmen nicht, waren viel zu optimistisch. Der Haushalt sei nicht ehrlich gewesen. Reiner Hör wies die Anschuldigung, einen unehrlichen Haushalt vorgelegt zu haben von sich. Die Zahlen seien in vielen Sitzungen mit den Abteilungsleitern entstanden. „Vielleicht war ich zu optimistisch, aber es trifft mich schon, dass man mir Unehrlichkeit vorwirft“. Letztlich wurde der Jahresabschluss 2014 einstimmig vom Rat angenommen. (wim)