Kreis Kaiserslautern Am 10. Mai soll gewählt werden

In der Verbandsgemeinde Kaiserslautern-Süd soll am Sonntag, 10. Mai, ein Bürgermeister gewählt werden. So sieht es zumindest der Vorschlag der Verwaltung vor, der dem Verbandsgemeinderat am Montag, 18.30 Uhr, in der Turnhalle im Sportheim Queidersbach präsentiert wird. Fest steht bereits: Amtsinhaber Uwe Unnold (FWG) wird seinen Hut wieder in den Ring werfen. Auch die SPD will einen Kandidaten ins Rennen schicken. Die CDU trifft sich zu diesem Thema am Freitag.

Unnold ist am Dienstagabend von der FWG mit großer Mehrheit als Kandidaten gekürt worden. Von den 28 anwesenden Mitgliedern stimmten in geheimer Wahl 22 für den 49-Jährigen, der gleichzeitig auch Ortsbürgermeister von Linden ist. „Uwe Unnold muss weitermachen. Er hat eine gute Bilanz vorzuweisen“, sagte Kurt Scharmann, FWG-Gemeindeverbandsvorsitzender, gestern der RHEINPFALZ. „Als Vorsitzender hätte ich mir natürlich erhofft, dass die Wahl einstimmig ausgeht“, so der Trippstadter, der anfügte: „Ich vermute, dass die Gegenstimmen etwas mit der Fusion zu tun haben.“ Grundsätzlich sei es für ihn wichtig, die Verbandsgemeinde Kaiserslautern-Süd bei der bevorstehenden Fusion mit der VG Landstuhl „nicht aus dem Ruder triften zu lassen. Wenn ich fusionieren muss, dann möchte ich auch eine VG, die zukunftsfähig ist“, sagte Amtsinhaber Uwe Unnold. So sei es ihm wichtig, dass die Verbandsgemeinde eine Fusion auf Augenhöhe tätigen kann: „Gerade deswegen wäre es gut, dass wir möglichst komplett mit Landstuhl zusammengehen.“ Unnold ist seit 2000 im Amt. Bei der vergangenen Wahl setzte er sich am 22. April 2007 gleich im ersten Wahlgang mit 58,5 Prozent gegen Reinhold Meister (SPD), der auf 22,9 Prozent kam, Volker Braun (CDU, 11,6) und Barbara Jörg (FDP, 7,3) durch. Die Wahlbeteiligung lag bei 58,46 Prozent. Reinhold Meister, der Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbands Kaiserslautern-Süd, erfuhr von der RHEINPFALZ von dem Terminvorschlag der Verwaltung. „Es war zu erwarten, dass durch einen frühen Wahltermin und eine kurze Frist zwischen Festlegung des Wahltermins und dem Wahltermin ein persönlicher Vorteil im Wahlkampf gesucht wird“, teilte er mit. Der SPD-Gemeindeverband sei jedoch vorbereitet. „Wir stehen im Gespräch mit geeigneten und kompetenten Kandidaten aus der Verbandsgemeinde“, berichtet Meister, der noch keine Namen nennen wollte. Die Nominierung werde bei einer Delegiertenkonferenz erfolgen, zu der Anfang 2015 eingeladen werde. „Wir sind kampagnefähig, motiviert und freuen uns auf eine sachliche und intensive Auseinandersetzung und die abschließende Entscheidung der Wähler“, kündigt der Gemeindeverbandsvorsitzende der Sozialdemokraten an. „Allerdings bedauern wir, dass den Bürgern durch den geplanten Termin gleichzeitig verweigert werden soll, die Ergebnisse der vom Amtsinhaber schon seit langem geplanten Eingliederung unserer Ortsgemeinden in die Verbandsgemeinde Landstuhl in deren Wahlentscheidung einfließen zu lassen.“ Ein Wahltermin gegen Ende der gesetzlich zulässigen Zeitspanne, etwa im September, hätte dies für Meister ermöglicht „und zugleich von einem fairen Umgang mit dem oder den Mitbewerbern gezeugt“. Uwe Unnold kann diese Argumentation nicht nachvollziehen. Zum einen habe die Landesregierung angekündigt, bis zum Frühjahr einen Gesetzesentwurf auf den Weg zu bringen, zum anderen hätten bis dorthin auch die Ortsgemeinden entschieden, in welche Richtung sie tendieren. Eine Wahl im September ist für den Amtsinhaber zu spät: „Sollte jemand anderes gewählt werden, wäre auch die Zeit der Einarbeitung zu kurz.“ Ob auch die CDU einen Kandidaten stellen wird, entscheidet sich am Freitag bei einer Sitzung, wie Gemeindeverbandsvorsitzender Klaus Nahlenz mitteilt. Er selbst kann mit dem Wahltermin gut leben, so der Schopper: „Je früher, desto besser.“ Unnold geht im Übrigen davon aus, dass (wie berichtet) die Fusion der VG Kaiserslautern-Süd mit der Verbandsgemeinde Landstuhl erst 2019 über die Bühne gehen wird. „Wir brauchen die Zeit, um die Verwaltungen zusammenzuführen“, so der 49-Jährige. Für den neuen Bürgermeister heißt das, dass er zunächst drei Jahre im Amt wäre. Sollte er dann nicht zum Chef der neuen Verbandsgemeinde gewählt werden, wäre er noch fünf Jahre lang hauptamtlicher Beigeordneter. (ssl)