Martinshöhe „Kein Geheim-, sondern ein Gemeinderat“: Rückkehr des Ältestenrats geplant
Barbara Schommer erlebte bei der Kommunalwahl einen überwältigenden Erfolg. Obwohl sie nur auf Platz 16 der Liste der SPD kandidierte, vereinte die ehemalige Ortsbürgermeisterin die meisten Stimmen der Partei auf sich. Trotzdem nimmt sie die Wahl nicht an: „Das hat zeitliche Gründe. Seit April bin ich im Saarland in der Bauberatung der evangelischen Kirchengemeinden tätig. Das ist mit vielen Abendterminen in den Gemeinden verbunden. Außerdem wurde ich in den Verbandsgemeinderat gewählt, was ja auch eine anspruchsvolle Aufgabe ist. Für mich war diese berufliche Entwicklung nicht absehbar, als unsere Liste schon recht früh aufgestellt wurde“, bittet Schommer ihre Wähler um Verständnis.
Sie habe überhaupt nicht damit gerechnet, dass sie so viele Stimmen auf sich vereinen werde. Und eine Rückkehr in den Rat habe sie nicht wirklich beabsichtigt. Schommer habe eigentlich nur der Fraktion helfen wollen, viele Stimmen zu erhalten und Ortsbürgermeisterkandidat Thomas Weiß zu unterstützen. „Ich habe mir die Entscheidung nicht leicht gemacht und lange darüber mit meiner Fraktion gesprochen.“ Sechs der 16 Plätze konnte die SPD im neuen Rat gewinnen und erlebt zugleich einen großen Umbruch. Nur Thomas Weiß und Oskar Hemmer kehren auf ihre Plätze zurück. Jürgen Vogelgesang, Julian Berberich, Rebekka Hemmer und Christian Charissé – der nun durch den Verzicht von Schommer und Helmut Burkhard nachrückt – sind neu.
Auch die Wählergruppe Haack bringt mit Rebekka Schey, Nadja Rudig, Jan Wagner und Josepha Palm vier Neulinge in das Gremium. Michael Haack, Ex-Ortsbürgermeister Hartwig Schneider, Kerstin Theis, Matthias Klug, Edgar Schneider und Manuel Stephan sind Rückkehrer.
Schulstandort nicht gefährdet
Die Themen des Rates sind klar: „Das Neubaugebiet drückt am meisten“, erzählt Peter Palm. Aufgrund einer vertraglichen Regelung muss die Gemeinde zuerst nur die Erschließung der ersten 17 Bauplätze sofort bezahlen. Die Kosten für die restlichen fünf werden bis zu deren Verkauf gestundet; für maximal drei Jahre. 14 Bauplätze sind mittlerweile verkauft, zwei weitere reserviert. „Ich bin aber zuversichtlich, dass wir die 17 bis zum Jahresende schaffen“, meint Palm.
Ein weiteres wichtiges Projekt sei die Kita. „Da sollte die Ausstattung noch ein wenig besser werden. Bei der Schule, die in Trägerschaft der Verbandsgemeinde ist, bleiben wir am Ball. Die wurde nach einem Wassereintritt vor Kurzem ein wenig saniert. Das soll auch weitergehen, das Versprechen habe ich.“ Gerüchte im Dorf, wonach der Schulstandort Martinshöhe geschlossen werden könnte, seien übrigens haltlos. Das habe Christian Hirsch, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaiserslautern-Land, Palm zugesichert.
Satzungsänderung für Ältestenrat
Ein vor seiner Wahl gegebenes Versprechen möchte der 61-Jährige auf jeden Fall einhalten – nämlich mehr Transparenz in der Ratsarbeit der Mitglieder zu schaffen. „Wir sind ja kein Geheim-, sondern ein Gemeinderat.“ Deshalb plant Palm, den Ältestenrat wieder einzurichten. „Der Ältestenrat setzt sich zusammen aus den Beigeordneten, dem Ortsbürgermeister und den Fraktionssprechern. Darin könnte man über Beschlussformulierungen im Vorfeld schon einen Konsens finden und sich über eventuelle Differenzen einigen. Der Informationsfluss ist damit frühzeitig gegeben.“ Hierzu muss von den Räten eine Satzungsänderung in der zweiten Sitzung getroffen werden, um den Rat für die dritte schließlich einrichten zu können.
Zuvor steht aber am Montag (18.30 Uhr, Rathaus) die Wahl der Beigeordneten an. Hier wird es nach Palms Wahl zum Ortsbürgermeister und dem Ausscheiden von Herbert Lahaye zwei Neulinge in den Ämtern geben. Palm hat hierzu im Vorfeld zahlreiche Gespräche geführt, will sich aber über seine Favoriten im Vorfeld der Sitzung nicht äußern.