Kreis Kaiserslautern Nur auf den ersten Blick ähnlich

Die Verbandsgemeinden Kaiserslautern-Süd und Landstuhl kommen sich näher. Zwar noch nicht zu einem politischen Schlagabtausch der Fraktionen, nur zu einem Informationsabend trafen die beiden Verbandsgemeinderäte am Donnerstag in der IGS Landstuhl zusammen. Über den Stand der Arbeitsgruppen auf dem Weg zur Fusion berichtete der Bürgermeister der VG Landstuhl, Peter Degenhardt (CDU).

Gut drei Jahre haben die beiden Verbandsgemeinden noch bis zur Fusion, um zusammenzuwachsen – wenn auch nicht ganz freiwillig, wie Degenhardt sagte. Doch diese Zeit bis zum 1. Juli 2019 wollen sie nicht ungenutzt lassen, war er sich mit seinem Amtskollegen Uwe Unnold (FWG) einig. „Heute stelle ich die VG Landstuhl vor, in der nächsten gemeinsamen Sitzung wird sich die VG Kaiserslautern-Süd präsentieren“, schickte Degenhardt seinen Erläuterungen voraus. Lobend äußerte er sich darüber, dass die Ortsgemeinden schon sehr weit darin fortgeschritten seien, sowohl die Trägerschaft der Grundschule Linden als auch die Selbstverwaltungsaufgabe des Tourismus an die VG zu übergeben. Auch die Arbeitsgruppen zur Fusionsvorbereitung hätten viel zu tun, vor allem die Gruppe Personal und Verwaltung. „Wie viele Mitarbeiter werden ins Landstuhler Rathaus wechseln, wie groß wird dort der Raumbedarf sein?“, fragte Degenhardt. Da das Rathaus jetzt schon ausgelastet sei – und obwohl keine Stellen neu besetzt und keine Azubis eingestellt würden –, plane die VG Landstuhl, auf einem Grundstück in der Bahnstraße einen Neubau für die Werke zu errichten. „Zusammen mit der Alten Rentei, die als Standesamt genutzt wird, und der Verwaltung in Kaiserslautern hätten wir dann drei Außenstellen“, listete der Bürgermeister auf. Nicht ganz so einfach wie gedacht stelle sich die Anpassung der Gebühren dar. „Auf den ersten Blick sind sie ähnlich, aber die verbrauchsunabhängigen Gebühren, wie wiederkehrende Beiträge, sind in Kaiserslautern-Süd sehr viel höher.“ So würde die neue VG dadurch pro Jahr rund 70.000 Euro Mehrerlös generieren, rechnete Degenhardt vor. Doch er versicherte, dass „wir nicht Hurra schreien, wenn sich die Gebühren für die Landstuhler Bürger erhöhen“. Zehn Jahre lang können die Gebühren in der neuen VG differieren. Ein Unterschied werde auch bei den Bauhöfen sichtbar: Während Landstuhl einen zentralen Bauhof in Hauptstuhl betreibt, haben in Kaiserslautern-Süd die Ortsgemeinden ihre jeweilige Einrichtung. Wie sich die gesetzlich vorgeschriebene Transparenz der Behörden- und Gremienarbeit künftig auswirken werde, darüber ließ Degenhardt den Zuhörer urteilen. „Ausschusssitzungen müssen öffentlich sein, und Haushalte 14 Tage für die Bürger ausliegen, bevor sie überhaupt ein Ratsmitglied gesehen hat.“ Nach diesen Informationen zum Sachstand der Fusionsvorbereitung stellte Degenhardt Einrichtungen seiner VG vor. „In dem 1808 als Kurhaus erbauten Rathaus – böse Zungen behaupten, das sei es heute noch – sind 178 Mitarbeiter beschäftigt“, informierte der Bürgermeister im Plauderton. Dass in der Verwaltung von Kaiserslautern-Süd nur 43 Personen arbeiten, liege unter anderem an unterschiedlichen Strukturen, wie den dezentralen Bauhöfen. Eine sehr ähnliche Struktur weise jedoch das Feuerwehrwesen auf. „Wir haben überall Ortswehren und keine zusammengelegten Feuerwehren wie die VG Enkenbach-Alsenborn“, spielte er auf die dortigen Probleme bei der Wahl einer gemeinsamen Wehrleitung an. Neben dem Naturerlebnisbad hob er die Saunalandschaft Cubo hervor, die sich über die Kreis- und sogar Landesgrenzen hinaus großer Beliebtheit erfreue. 46.104 Gäste zählte sie 2015. Bedenken, dass sich in der fusionierten VG nicht zwei Freibäder – Landstuhl und Trippstadt – halten könnten, wies er zurück. „Wir nehmen uns nichts weg.“ (gzi)