Kreis Kaiserslautern Nur Uwe Unnold tritt an

Bei der Bürgermeisterwahl in der Verbandsgemeinde Kaiserslautern-Süd wird am 10. Mai nur Amtsinhaber Uwe Unnold (FWG) antreten. Kurz vor Ende der Bewerbungsfrist hat nun auch der SPD-Gemeindeverband seinen Verzicht auf eine Kandidatur bekannt gegeben. Der Urnengang ist die letzte Urwahl eines hauptamtlichen Bürgermeisters in der zur Fusion mit der VG Landstuhl vorgesehenen Verbandsgemeinde.

Gestern Abend um 18 Uhr lief die Bewerbungsfrist aus: Nach Angaben von Manuela Barkanowitz, die in der VG-Verwaltung für Wahlen zuständig ist, liegt nur eine Bewerbung für den Posten des Verwaltungschefs vor: von Bürgermeister Uwe Unnold. Dieser war bereits Anfang Dezember vom FWG-Gemeindeverband aufs Schild gehoben worden (wir berichteten). Während die CDU bereits Mitte Dezember ihren Verzicht erklärt hatte, kündigte der Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbands, Reinhold Meister, damals gegenüber der RHEINPFALZ an, dass seine Partei mit „geeigneten und kompetenten Kandidaten aus der Verbandsgemeinde“ im Gespräch stehe (wir berichteten am 11. Dezember). Bis zum Wochenende blieb indes offen, wie sich die SPD in dieser Frage positioniert und ob sie tatsächlich einen Herausforderer aufstellt. „Wir haben uns zwar schon recht früh dagegen entschieden“, so gestern der SPD-Fraktionschef im Verbandsgemeinderat, Kurt Becker, auf Anfrage. „Doch wir wollten bis zum Ende der Frist abwarten, ob sich nicht doch noch jemand dazu bereit erklärt.“ Am Samstag habe es „noch eine kleine Entwicklung“ in dieser Frage gegeben, doch diese habe sich zerschlagen, sodass „wir leider keinen Bewerber aufstellen“. Dass die Amtszeit des neuen Bürgermeisters aufgrund der anstehenden Fusion wohl verkürzt sein wird, habe dabei keine Rolle gespielt. Kritik übte Kurt Becker erneut am Wahltermin. Diesen hatte der Verbandsgemeinderat im Dezember gegen die Stimmen der SPD auf den 10. Mai festgelegt. „Wir hätten uns einen deutlich späteren Termin im Herbst gewünscht“, betont er. Wesentlicher Grund hierfür sei der Gesetzesentwurf für die bevorstehende Fusion mit der VG Landstuhl, den das Land bis Mitte 2015 ausarbeiten will. Erst im Anschluss könne öffentlich darüber diskutiert werden. „Wir hätten gerne vor der Wahl diese Diskussion in den Räten und die Positionierung des Bürgermeisters abgewartet“, betont Kurt Becker. FWG und CDU hatten dagegen den von der Verwaltung vorgeschlagenen früheren Termin favorisiert. „Je früher der Bürgermeister von der Bevölkerung bestätigt ist, desto früher kann er weiterarbeiten“, begründete CDU-Gemeindeverbandschef Klaus Nahlenz in der Ratssitzung im Dezember diese Haltung (wir berichteten). Damals begründete er auch den Verzicht auf einen Kandidaten unter anderem mit dem Argument, dass für die VG ein in der Verwaltung erfahrener Bürgermeister wichtig sei, „der mit Blick auf die Fusion ein möglichst guter Verhandlungspartner ist“. Der 49-jährige Uwe Unnold, der zugleich Ortsbürgermeister seiner Heimatgemeinde Linden ist, steht bereits seit dem Jahr 2000 an der Spitze der Verbandsgemeinde. Bei seiner letzten Urwahl setzte er sich am 22. April 2007 gleich im ersten Wahlgang mit 58,5 Prozent gegen Reinhold Meister (SPD), der auf 22,9 Prozent kam, Volker Braun (CDU, 11,6 Prozent) und Barbara Jörg (FDP, 7,3 Prozent) durch. Seine aktuelle Amtszeit endet am 21. Januar 2016. Da derzeit davon auszugehen ist, dass die Fusion mit Landstuhl wohl erst 2019 vollzogen wird, bliebe Uwe Unnold im Falle seiner Wiederwahl vorerst drei Jahre im Amt. Danach stünden Neuwahlen an. Sollte er dann nicht zum Chef der neuen Verbandsgemeinde gewählt werden, wäre er noch fünf Jahre lang hauptamtlicher Beigeordneter des neuen Gebildes. (oef)