Weilerbach Streitende Firmen: Verbandsgemeinde schreitet beim Glasfaserausbau ein
Bei diesen Anordnungen geht es um Eingriffe in den Straßenverkehr, die für die Arbeiten nötig sind: Halteverbote, Ampeln und ähnliches. Obwohl den beiden Firmen die Rote Karte gezeigt worden sei, habe es keine Verbesserungen gegeben, stellte Bürgermeister Ralf Schwarm am Montagabend im Verbandsgemeinderat fest.
Hintergrund ist, dass mit der Deutschen Glasfaser Kooperationsverträge in den Gemeinden geschlossen wurden, es gab eine Nachfragebündelung. Als dann endlich die ersten Glasfaserleitungen verlegt wurden, kam mit der Firma Mawacon eine Mitbewerberin ins Spiel und begann mit den Bauarbeiten – völlig rechtens nach dem Telekommunikationsgesetz, wie Schwarm betonte. Doch sei Weilerbach nun die erste Kommune in Rheinland-Pfalz, in der das Ganze derart eskaliere, berichtete Schwarm von einem Gespräch mit dem zuständigen Ministerium.
Klagen über Arbeitsweise
Die Bautrupps sind offenbar aneinandergeraten. Teilweise sei auch in Straßen gearbeitet worden, für die es eben keine Genehmigung, keine straßenverkehrsrechtliche Anordnung gegeben habe. Die Verbandsgemeinde könne angesichts der Bürgerbeschwerden, bei denen es um mangelnde Informationen ging, und angesichts der Arbeitsweise, wie teilweise verdichtet werde, wie die Baustellen aussähen, nicht einfach die Augen verschließen. Ein Gespräch, das für eine Klärung sorgen sollte, hat offenbar nicht viel geholfen. Das Aufheben der Anordnungen bedeutet nun: „Die Firmen müssen jetzt tätig werden und ihre Genehmigungen neu beantragen“, führte der Bürgermeister aus. „Wir werden dann letztlich koordinieren müssen, wer wo arbeitet.“ Schwarm rechnet aber mit weiteren Fragen der Bürger: „Die Leute verstehen überhaupt nicht, dass es plötzlich zwei Firmen sind, und was das für ihren Vertrag bedeutet.“