Queidersbach Warum die Ratsmitglieder gegen eigenen Beschluss gewettert haben

Für ziemliche Verwirrung sorgte in der jüngsten Sitzung des Queidersbacher Gemeinderats der Tagesordnungspunkt „1. Änderung der Friedhofsgebührensatzung“ – mit der Folge, dass die Ratsmitglieder gegen einen Beschluss wetterten, den sie selbst gefasst hatten.

Auslöser der Konfusion war zum einen eine etwas verunglückte Sitzungsvorlage der Verbandsgemeindeverwaltung in Landstuhl, die den Räten erst unmittelbar vor der Sitzung ausgehändigt wurde – sowie die Vergesslichkeit einiger Ratsmitglieder und der Verwaltung.

Teilweise vierfach höhere Gebühren

Und das kam so: Sowohl der Rat als auch die Friedhofsverwaltung der VG hatten bei der Neukalkulation der so genannten Grabnutzungsentgelte im vergangenen Jahr vergessen, dass auf dem Friedhof in Queidersbach auch anonyme Bestattungen von Urnen möglich sind. Die dafür kalkulierten Kosten wurden dem Gremium nun nachgereicht – handlich und übersichtlich in Tabellenform auf einem separaten Blatt zusammen mit den bereits im vergangenen Jahr beschlossenen Nutzungsentgelten für alle anderen Bestattungsformen, die auf dem Friedhof in Queidersbach möglich sind. Gegenübergestellt waren in der farblich unterlegten Tabelle nicht nur die neuen Entgelte, sondern auch die ehemaligen Gebühren, die ausnahmslos deutlich unter den seit Anfang 2023 gültigen neuen Sätzen liegen. Ein Beispiel: Für eine Bestattungsform wird seit 1. Januar mehr als das Vierfache der bis dato gültigen Gebühr verlangt.

Ratsmitglieder zeigen sich schockiert

Einige Ratsmitglieder schienen angesichts der vor Jahresfrist verabschiedeten Entgelte dermaßen schockiert, dass sie den eigentlichen Grund, warum der Punkt auf der Tagesordnung stand, übersahen und vehement gegen die neuen Gebühren wetterten, die – zur Erinnerung – von ihnen selbst beschlossen worden waren. Erst nach mehrfachem Hinweis, unter anderem von Ortsbürgermeister Ralph Simbgen, der Beigeordnete Waltraud Gries und anderer Ratsmitglieder, auf den Rest der Sitzungsvorlage wurde für alle Ratsmitglieder deutlich, dass es bei dem Punkt primär um die Kosten geht, die eine von der Gemeinde beauftragte Firma dafür verlangt, dass sie die Gräber aushebt. Diese sollen um rund 15 Prozent steigen – geschuldet der Inflation, der Lohnsteigerung sowie der höheren Kosten für die Kraftstoffe. Demnach soll die Herstellung eines Urnengrabs nicht mehr 150, sondern 178,50 Euro kosten und für das Ausheben eines Erdgrabs werden nun 809,20 statt 700 Euro fällig. Die Kosten leitet die Friedhofsverwaltung übrigens direkt an die Hinterbliebenen weiter.

Kritik an Ausschreibungsverfahren

Kritik gab es allerdings auch hier: So wurde bemängelt, dass die Verwaltung nur ein Vergleichsangebot eingeholt hatte, worauf der Ortsbürgermeister verdeutlichte, dass es in der Region kaum Unternehmen gebe, die Gräber ausheben würden. Man habe zwar mehrere Firmen angeschrieben, allerdings habe sich nur ein Anbieter gemeldet, dessen Preisangebot wiederum deutlich über dem der Firma liege, mit der man seit Jahren in Queidersbach zusammenarbeite.

Nachdem dieser Sachverhalt geklärt war und sich die Wogen im Rat wieder geglättet hatten, akzeptierte das Gremium den von der Firma verlangten Preis – bei fünf Neinstimmen und zwei Enthaltungen.