Kreis Kaiserslautern Wie es zur Spaltung innerhalb der CDU gekommen ist und welche Rolle die Wählergruppe dabei spielt
Der CDU-Ortsverband Hauptstuhl hat sich personell ganz neu aufgestellt und spricht von „Aufbruchsstimmung“: Nachdem Detlef Bäsell nach der Wahl zurückgetreten war, steht nun René Theis an der Spitze des Vorstands, bei dem auch der neue Ortsbürgermeister Nader Samadi Tehrani als Beisitzer mitmischt.
Bei der Wahl war Tehrani als Kandidat seiner neu gegründeten Wählergruppe (WG) angetreten, nachdem der CDU-Ortsverband sich geweigert hatte, ihn aufzustellen. Ein Teil des Ortsverbands wanderte darauf hin ab, schloss sich Tehrani und der WG an und findet sich nun im neu gewählten Vorstand der CDU wieder. Wie auch Samadi Tehrani selbst: „Ich bin kein CDU-Bürgermeister, sondern WG-Bürgermeister und bleibe es“, betont er jedoch auf die Frage, wieso er als Vertreter der WG jetzt Beisitzer bei der CDU ist. Die WG sei eine nicht organisierte Gruppierung und habe außerhalb von Hauptstuhl keinen Einfluss, begründet der Ortsbürgermeister sein Engagement im Ortsverband der Christdemokraten. „Wenn man strategisch überlegt, kommt man mit einer Partei wie der CDU weiter. Außerdem war ich eh schon CDU-Mitglied“, so Samadi Tehrani.
Den vier (alle wiedergewählten) CDU-Ratsmitgliedern Fabian Fuchs, Christopher Fuchs, Konrad Kloß und Detlef Bäsell – von denen sich nun keiner mehr im Vorstand des Ortsverbands findet – wolle er das Angebot der Zusammenarbeit unterbreiten, sagt Nader Samadi Tehrani.
Auf eine „langsame Wiederannäherung“ hofft auch der neue Vorsitzende des Ortsverbands, René Theis. Eine echte Spaltung der CDU sieht er nicht: „So hart würde ich es nicht formulieren.“ Die CDU-Ratsmitglieder hätten eben andere Ideen als der CDU-Ortsverband. „Wir sehen dagegen Gemeinsamkeiten mit Samadi Tehrani.“ Mit seinem Vorgänger Detlev Bäsell habe er ein Gespräch vereinbart, sagt Theis. Er dankt diesem für die geleistete Arbeit und bedauert, dass Bäsell nicht bereit war, einen Beisitzerposten im neuen Vorstand zu übernehmen.
„Ich möchte morgens noch in den Spiegel gucken können“, beantwortet Bäsell die Frage, wieso er dies abgelehnt habe. „Noch nie habe ich solch einen niederträchtigen Wahlkampf erlebt.“ Die Wählergruppe, die „bedauerlicherweise aus CDU-Mitgliedern besteht“, habe die Alt-CDU „massivst bis aufs Blut bekämpft“ und „viel verbrannte Erde“ hinterlassen, sagt er. Die WG bestehe derzeit nur noch aus den sieben Mandatsträgern, die die WG-Fraktion im Gemeinderat bildeten. „Der Rest ist im CDU-Ortsverband“, so Bäsell. Er nennt es eine „Zäsur“. Eine Zusammenarbeit hält er für „sehr, sehr schwer machbar“, aber eine Koalition mit der WG werde es definitiv nicht geben. „Das wäre Wählertäuschung, denn es würde genau die Leute vor den Kopf stoßen, die uns gewählt haben und die die WG um Samadi Tehrani nicht wollten.“ Auch einer Koalition mit der SPD, die fünf Sitze im Rat hat, erteilt er eine Absage. Er bedauere die Situation außerordentlich, betont Bäsell. Die aufgerissenen Gräben könnten „höchstens in normaler Sacharbeit im Rat“ überwunden werden.
Der neue Vorstand des Ortsverbands, Theis, spricht von einem Neuanfang, betont die Wichtigkeit einer verstärkten Bürgernähe und will langfristig das Vertrauen der Wähler zurückzugewinnen: „Auch wenn dies auf die Arbeit des Gemeinderats in der aktuellen Wahlperiode nur bedingte Auswirkungen hat, ist der frische Wind und die Motivation zur Veränderung schon jetzt deutlich spürbar.“ oef
