Kusel Ausreichend Vorschläge für Integrationsbeirat: Am 10. November wird gewählt
Bisher gab es einen solchen Beirat in Kusel nicht, teilt die Verbandsgemeindeverwaltung Kusel-Altenglan auf Anfrage mit. In der Gemeindeordnung ist festgelegt, dass in Gemeinden, in denen mehr als 1000 ausländische Einwohner ihren Hauptwohnsitz haben, ein Beirat für Migration und Integration einzurichten ist. Jedoch: Finden sich nicht genügend Interessenten, entfällt diese Verpflichtung für die Dauer der Wahlperiode.
Aufgabe des Beirats ist laut Verwaltung „die Förderung und Sicherung des gleichberechtigten Zusammenlebens der in der Stadt wohnenden Menschen verschiedener Nationalitäten, Kulturen und Religionen sowie die Weiterentwicklung des kommunalen Integrationsprozesses“. Im Beirat würden die Belange der Einwohner mit Migrationshintergrund sowie Fragen der kommunalen Integrationspolitik erörtert und gegenüber der Stadt vertreten. Heißt konkret: Der Beirat berät den Stadtrat zu den Themen Integration und Migration, nimmt damit auch Einfluss auf kommunalpolitische Entscheidungen auf diesem Themengebiet. Elf Wahlvorschläge sind laut Verwaltung bis zum Stichtag am vergangenen Montag, 18 Uhr, beim Wahlamt der VG eingegangen. Diese müssten nun noch vom Wahlausschuss zugelassen werden. Neun Personen werden auf fünf Jahre gewählt.
Bewerben konnten sich Interessierte, die in Kusel wohnen und am Wahltag mindestens 16 Jahre alt sind. Die Staatsangehörigkeit spielt dabei keine Rolle: Sowohl Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit als auch jene, die die deutsche Staatsangehörigkeit haben, können laut Gemeindeordnung kandidieren, ebenso staatenlose Personen.
Wie das rheinland-pfälzische Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration auf seiner Internetseite mitteilt, finden die landesweiten Wahlen der kommunalen Beiräte am 10. November statt. Es ist das siebte Mal, dass diese Gremien gewählt werden. Von einer steigenden Anzahl derselben werde ausgegangen.