Horschbach Gemeinde voraussichtlich ab 1. Oktober führungslos

Auch im zweiten Anlauf ist es in Horschbach nicht gelungen, eine neue Dorfspitze zu wählen. Am Dienstagabend erklärte sich aus den Reihen der am 9. Juni gewählten Ratsmitglieder – erneut – niemand bereit, das Amt des Ortsbürgermeisters oder einen der beiden Beigeordnetenposten zu übernehmen.

Ortsbürgermeister Michael Hermann kündigte in der Ratssitzung an, sein Amt zum 30. September offiziell niederzulegen, gleiches sagte der Erste Beigeordnete Achim Löb, der ebenfalls noch geschäftsführend im Amt ist und bei den jüngsten Kommunalwahlen erneut in das Gremium gewählt wurde. Hans-Dieter Linn, in der vergangenen Legislaturperiode weiterer Beigeordneter und nun nicht mehr im Gemeinderat vertreten, werde sich dem Rücktritt ebenfalls anschließen, hieß es.

„Förderverein Haschbach“ feiert Premiere

Wie Herrmann berichtete, hatte sich der neue Gemeinderat wenige Tage nach den Kommunalwahlen zu einer Klausurtagung getroffen und ausgiebig beraten, wer Ortschef werden könne, nachdem sich schon für den 9. Juni niemand aus dem Dorf gefunden hatte, der für das Amt kandidieren wollte. Die Besprechung sei allerdings ebenso ergebnislos verlaufen wie die konstituierende Sitzung des Gremiums Anfang Juli. Danach habe es eine weitere interne Besprechung gegeben – erneut ergebnislos. Ein von Herrmann am Dienstagabend vorgeschlagenes drittes Treffen hat der Rat abgelehnt.

Herrmann, der schon früh erklärt hatte, nach dem 9. Juni für ein politisches Amt oder Mandat nicht mehr zur Verfügung zu stehen, bedauerte es, dass sich im Dorf niemand finde, der Ortschef werden wolle, obwohl man sich in den vergangenen Wochen einiges überlegt habe, um die Arbeitsbelastung möglichst gering zu halten, und er bereit sei, seinen Nachfolger nach Kräften zu unterstützen. Als positives Ergebnis der Treffen sowie der konstituierenden Ratssitzung wertete Herrmann den Vorschlag, den Beigeordneten eine Art Geschäftsbereiche zu übertragen, um den Aufwand des Ortsbürgermeisters auf mehreren Schultern zu verteilen. Gleiche Funktion komme dem vor wenigen Tagen neu gegründeten „Förderverein Haschbach“ zu, der derzeit ins Vereinsregister eingetragen werde und der am Sonntag beim Brunnenfest seine Premiere feiert.

Fürsorgebeauftragter als letzte Lösung

Michael Herrmann gehörte dem Gemeinderat für 25 Jahre an, vier Legislaturperioden war er Ortschef. Wie Florian Clos, der stellvertretende Büroleiter der Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan auf Anfrage mitteilte, müssten nun der geschäftsführende Ortsbürgermeister und seine beiden Beigeordneten sogenannte Entlassanträge bei der Verwaltung einreichen. Daraufhin werde Bürgermeister Stefan Spitzer Herrmann, Löb und Linn, die in ihren Funktionen Ehrenbeamte seien, aus ihren Beamtenverhältnissen entlassen. „Üblicherweise bleibt der geschäftsführende Ortsbürgermeister einen Tag länger im Amt, um die Entlassverfügung seinen beiden Beigeordneten auszuhändigen, bevor er einen Tag später vom Chef der Verwaltung selbst entlassen wird“, erläuterte Clos.

Die Verwaltung informiere dann die Kommunalaufsicht, die daraufhin einen sogenannten Fürsorgebeauftragten ernennt, der die Geschäfte des Ortsbürgermeisters übernimmt. Fürsorgebeauftragte sollen laut Gemeindeordnung Beamte sein, die die notwendige fachliche Eignung besitzen. Deshalb übernehmen in der Regel der Bürgermeister der VG oder sein Büroleiter diese Aufgabe. Die Ernennung erfolge recht zügig, ähnlich wie das in der zurückliegenden Legislaturperiode in Oberstaufenbach und Bosenbach der Fall war, schilderte Clos.