Dunzweiler Grünen-Vertreter zu PV-Plänen: „Armutszeugnis für die Ortsgemeinde“

„Das heißt im Klartext, dass die Wertschöpfung aus der über zehn Hektar großen Photovoltaik-Freiflächenanlage nicht vor Ort bleibt. Weder bei der Ortsgemeinde noch bei den Bürgern der Ortsgemeinde Dunzweiler“, schreibt Klaus Dockendorf von den Grünen im Oberen Glantal zum Bericht „Pacht: Gemeinde schaut nur zu“.

Für ihn sei das komplett unverständlich, da die Planungshoheit bei der Ortsgemeinde liege – und nur bei der Ortsgemeinde“. Unverständlich sei auch die Aussage, dass Nachbargemeinden von ähnlichen Projekten profitieren und Dunzweiler nicht. Dockendorf schreibt in einer Stellungnahme: „Das ist ein Armutszeugnis für die durch den Ortsbürgermeister vertretene Ortsgemeinde. Da haben wohl die Nachbargemeinden ihre Position besser zu nutzen gewusst.“

Ortsgemeinden seien nicht gezwungen, Bebauungspläne aufzustellen. „Da ist es das Geschick der Gemeinde, durch Verhandlungen im Vorfeld das Beste für den Ort rauszuholen, nämlich Geld. Geld, das für den Haushalt gebraucht wird, um zum Beispiel die Grundsteuer B nicht weiter erhöhen zu müssen“, schreibt Dockendorf. Alternativ könne man durch eine Bürgerbeteiligung an der Anlage ermöglichen, „dass diese Bürger dann ihre Grundsteuer bezahlen können“. Dockendorf: „Darüber hinaus hat auch die Kommunalaufsicht geprüft, dass die Ortsgemeinden sich selbst an diesen Anlagen beteiligen können.“