Kreis Südliche Weinstraße Darlehen: Haushalt stark entlastet

MAIKAMMER. Zumindest ein Teil der Schulden der alten Verbandsgemeinde Maikammer in Höhe von 3,047 Millionen Euro seien „rentierliche“ Schulden mit hoher Effizienz. Dies erklärt der frühere Verbandsbürgermeister Karl Schäfer (CDU).

Schäfer reagiert auf Aussagen des Edenkobener Verbandsbürgermeisters Olaf Gouasé (CDU), der auf den hohen Schuldenstand in der fusionierten Verbandsgemeinde Edenkoben hingewiesen hatte (wir berichteten am 7. Januar). Der Verbandsgemeinderat Maikammer habe 2008 den einstimmigen Beschluss gefasst, einen Investitionskostenanteil für den Neubau der Realschule plus in Höhe von 1,34 Millionen Euro mit einem zinsgünstigen Darlehen zu finanzieren. Ziel war, mit dem Übergang der Schulträgerschaft auf den Kreis, den Haushalt der Verbandsgemeinde dauerhaft mit den Betriebs- und Unterhaltungskosten der Realschule plus zu entlasten. Schäfer: „Dass dies eine wegweisende und sehr kluge Entscheidung war, zeigt die Tatsache, dass der Haushalt 2014 der Verbandsgemeinde Maikammer um 272.000 Euro entlastet worden ist.“ Der Haushalt der neuen Verbandsgemeinde Edenkoben werde künftig um jährlich rund 250.000 Euro aus dieser Entscheidung entlastet. Zu der von Gouasé erwähnten Bürgschaftsverpflichtung sagt Schäfer, die Verbandsgemeinde Maikammer habe zur Gründung der Bioenergie GmbH Maikammer für den geplanten Investitionskostenanteil der Verbandsgemeinde von etwa einer Million Euro eine Bürgschaftsübernahme erklärt. Da ein geringerer Investitionsbedarf entstanden sei, habe das Darlehen nicht in der geplanten Höhe aufgenommen werden müssen. Schäfer: „Die Bioenergie GmbH arbeitet gewinnbringend. Die Gefahr einer Inanspruchnahme aus der Bürgschaft ist somit nicht zu befürchten.“ (ff)