Kreis Südliche Weinstraße Gouasé: Kooperation mit Maikammer

„Das ist das größte Revirement, dass es je in der Geschichte der Verbandsgemeinden während einer laufenden Legislaturperiode gegeben hat“, stellte Bürgermeister Olaf Gouasé (CDU) am Donnerstag in der Sitzung des Verbandsgemeinderates Edenkoben fest, als er gleich 18 der 36 Ratsmitglieder als „Nachrücker“ feierlich verpflichtete.

Neun der „Neuen“, darunter eine Reihe alter Hasen, gehören der CDU-Fraktion an, vier der SPD und fünf der FWG. FDP und Grüne Bürgerliste sind personell von dem Urteil des rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichtshofs nicht tangiert, nach dem Richterspruch „die verfassungswidrige Eingliederung der Verbandsgemeinde Maikammer zum 1. Juli 2014 in die Verbandsgemeinde Edenkoben rückabgewickelt werden muss“. Trotz Rückabwicklung sieht es der VG-Rat Edenkoben als sinnhaft an, dass sich die beiden Verbandsgemeinden „mit Möglichkeiten von Kooperationen auseinandersetzen“. Gouasé sagte, dass damit bereits unmittelbar nach der Verkündung des Urteils begonnen worden sei. Es sei in den zurückliegenden Wochen vieles publiziert worden, bei dem nach Einschätzung Gouasés der Wunsch zwar der Vater des Gedankens sein mag, aber einiges doch von wenig Sachkenntnis zeuge. Gouasé nannte dabei als Beispiel den Vorschlag einer gemeinsamen Verwaltung bei Wahrung der Selbstständigkeit der beiden Verbandsgemeinden. Nach den bisherigen Ergebnissen wolle man sich bei möglichen Kooperationen auf folgende Bereiche konzentrieren: Die Datenverarbeitung als Dienstleistung der VG Edenkoben, der Bereich Feuerwehr und gegebenenfalls die Zusammenarbeit bei der Unterbringung von Asylbewerbern. Mögliche Kooperationen nannte Gouasé auch für den Bereich Werke. Als Einzelprojekt könnte beispielsweise die Nutzung des Klärschlamms der Kläranlage Kirrweiler weiterverfolgt werden. Weiter werde stehe eine Untersuchung an, sagte Gouasé, inwieweit eine Zusammenführung der beiden Werke, -beispielsweise in Form eines Zweckverbandes – sinnvoll und wirtschaftlich sei. Norbert Lingenfelder (CDU) sieht auch eine Kooperation bei den Vereinen SÜW Edenkoben und Maikammer für sinnvoll. Matthias Degen sagte als Vorsitzender der SPD-Fraktion, eine vollzogene und nicht rückabgewickelte Fusion für die beiden Gebietskörperschaften stelle eine „Win-win-Situation“ dar. Werner Kastner (FWG) plädierte dafür, dass alle Ortsbürgermeister in die Überlegungen einbezogen werden sollten. (som)