Kreis Südliche Weinstraße Mountainbike-Park jetzt doch fest im Sattel

Ein gewisses Maß an Skepsis blieb: Bei 18 Ja-, sechs Neinstimmen sowie fünf Enthaltungen hat der VG-Rat Bad Bergzabern bei seiner Sitzung in Kapellen-Drusweiler im zweiten Anlauf und nach einer Debatte den Beitritt der VG zum Trägerverein des Mountainbike-Parks Pfälzerwald beschlossen.

Gemäß einer Vereinbarung übernimmt die Verbandsgemeinde den jährlichen Mitgliedsbeitrag von 100 Euro, für die übrigen Kosten tritt sie in Vorlage und sie werden vom Tourismusverein Südliche Weinstraße–Bad Bergzabern erstattet. Wie berichtet, hatte sich der VG-Rat im Mai schon einmal mit dem Thema Beitritt befasst. Bei 27 Ja-Stimmen und drei Gegenstimmen aus der CDU-Fraktion zwar ein grundsätzliches Interesse am Mountainbike-Park bekundet, die Entscheidung aber mit dem Hinweis auf Fragen zu Kosten, Verkehrssicherungspflicht oder Wegeführung vertagt worden. Erster Beigeordneter Martin Engelhard (FWG) rief jetzt noch einmal die Vorgeschichte in Erinnerung. Als Vorsitzender des Tourismusvereins mussten Bürgermeister Hermann Bohrer (SPD) wie Stadtbürgermeister Fred-Holger Ludwig (CDU) im Zuhörerraum Platz nehmen. Laut Engelhard hat schon im Jahr 2010 im Haupt- und Finanzausschuss Einverständnis bestanden, dass der Tourismusverein die Verbandsgemeinde als Mitglied vertritt und er die Kosten trägt. Der Vorstand des Trägervereins Mountainbike-Park Pfälzerwald habe aber deutlich gemacht, dass eine Mitgliedschaft des Vereins nicht erwünscht sei. Vielmehr sollten die jeweiligen Verbandsgemeinden als Gebietskörperschaft beitreten. Engelhard wies weiter darauf hin, dass die Süderweiterung des Mountain-Parks Pfälzerwald derzeit umgesetzt werde. Rund 300 Kilometer lang sei bisher die Strecke im Norden des Landes. Seit August würden die neuen Strecken mit einer Gesamtlänge von 530 Kilometern ausgeschildert. Die Routen würden im Wald mit Plaketten an Bäumen und innerorts mit Aufklebern markiert. In der VG Bad Bergzabern führt die Strecke durch das Gebiet der Ortsgemeinden Klingenmünster, Vorderweidenthal, Oberschlettenbach, Birkenhördt, Böllenborn, Bad Bergzabern, Oberotterbach und Schweigen-Rechtenbach. An Kosten für die VG Bad Bergzabern beziehungsweise Tourismusverein kämen neben den jährlichen 100 Euro an Mitgliedsbeitrag eine einmalige Lizenzgebühr für die Markteinführung von 5500 Euro, eine einmalige Gebühr für den Gestattungsvertrag mit Landesforsten von 600 Euro sowie jährliche Kosten von 3000 Euro als Marketingumlage und 5000 Euro für die Geschäftsführung zusammen. Die Kosten für Kontrolle und Unterhalt der Strecke werden auf rund 4000 Euro geschätzt und direkt vom Tourismusverein getragen, erscheinen demnach nicht im Haushaltsplan der VG. Bei der Debatte ging es erneut um Fragen der Kosten und deren Transparenz. Deutlich gemacht wurde, dass für die betroffenen Ortsgemeinden kein erhöhtes Haftungsrisiko bestehe und die bestehenden Haftpflichtversicherungen ausreichen. Es entstünden auch keine zusätzlichen Unterhaltungsaufwendungen für die Wege. Im Übrigen befinde sich ein Großteil des Streckennetzes im Besitz der Landesforstverwaltung. CDU-Ratsmitglied Marc Steinbrecher brachte zwei Anträge ein, die im zuständigen Ausschuss weiterverfolgt werden. Zum einen geht es im Stellenplan 2016 um eine zusätzliche Vollzeitstelle in der Ordnungsverwaltung. Außerdem wird die Anschaffung von zwei Geschwindigkeits-Messanlagen im kommenden Jahr beantragt, die wechselweise in der Stadt und den Ortsgemeinden eingesetzt werden sollen. (som)