Kreis Südliche Weinstraße Neuer Standort für DRK

Bei der Suche nach einem geeigneten Standort für eine neue Rettungswache des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) in Herxheim zeichnet sich eine Lösung ab: Sie soll im Waldstadion unterkommen. Dafür hat sich der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung entschieden.

Nach der favorisierten Variante soll die Rettungswache 18 Meter östlich des Radsportgebäudes parallel zur Christopherus-Straße errichtet werden. Eine Kostenschätzung geht von 930.500 Euro aus. Die notwendige Grundstücksfläche beträgt nach Angaben von Ortsbürgermeister Franz-Ludwig Trauth (CDU) 1230 Quadratmeter. Fünf bis sechs Bäume müssen dort gefällt werden. Aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens soll die Ein- und Ausfahrt mit einer Ampel geregelt werden. Seit 1993 hat die DRK-Rettungswache beim Vereinsheim „ehemalige Milchzentrale“ in der Niederholstraße ihr Domizil. Die Ortsgemeinde hatte damals 25 Prozent der Kosten übernommen. Dieser Standort wird im Hinblick auf die Größe der Gemeinde, den Einsatzradius und die Rund-um-die-Uhr-Besetzung den Anforderungen nicht mehr gerecht. Zunächst war ein Standort östlich der Siedlungsstraße vorgesehen, der eine Änderung des Bebauungsplanes des Industriegebietes Kleinwald notwendig gemacht hätte. Von der Forstverwaltung kam jedoch die Nachricht, dass dieser Standort die Schutzfunktion „Erholungswald“ habe. Die Prognosen für den Haushaltsplan 2017 gehen bei den Steuereinnahmen von einem Plus von knapp 200.000 Euro aus. Im laufenden Jahr werden 5,86 Millionen Euro aus den Steuertöpfen erwartet, der Ansatz für 2017 sieht 6,35 Millionen Euro vor. Beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer rechnet Trauth mit einem Rückgang gegenüber dem laufenden Jahr um 600 Euro. Die Gewerbesteuereinnahmen gehen bei einem Ansatz von 5,1 Millionen Euro von einer Steigerung um 600.000 Euro aus, bei den Realsteuern insgesamt von 630.000 Euro. Die Kreisumlage wird bei angenommenen 5,41 Millionen um 419.023 Euro steigen, die VG-Umlage bei 2,74 Millionen Euro um 116.610 Euro. Insgesamt verschlechtert sich der finanzielle Spielraum der Ortsgemeinde gegenüber den Ansätzen des laufenden Jahres lediglich um 0,22 Prozent. Vergleicht man allerdings die Ansätze 2017 mit dem voraussichtlichen Rechnungsergebnis 2016, ergibt sich eine Verschlechterung um 20,47 Prozent. Geändert wurde die Hauptsatzung. Danach wird der Bauausschuss künftig Aufträge bis zu einer Wertgrenze von 50.000 Euro in eigener Kompetenz vergeben können. Neu in der Hauptsatzung geregelt ist auch das Sitzungsgeld für die Ratsmitglieder, wonach von der Einzelabrechnung auf eine monatliche Pauschale von 30 Euro umgestellt wird. Für den Umbau und die Erweiterung der katholischen Kita St. Maria vergab der Rat weitere Arbeiten: Putz- und Stuckarbeiten: Manfred Trapp in Herxheim für 33.200 Euro, Schlosser- und Verglasungsarbeiten: Hellmann in Eggenstein für 39.000 Euro, Verglasungsarbeiten-Kunststofffenster: Löffel in Herxheim für 79.400 Euro, Dachdeckungs- und Klempnerarbeiten: Bauspenglerei Adrian in Worms für 51.000 Euro, Wärmeverbundsystemarbeiten: C&U Sturm in Harthausen für 47.400 Euro. Veranschlagt ist das Vorhaben mit 1,17 Millionen Euro, nicht enthalten sind die Ausgaben für die Außenanlage, die Einrichtungen und die geänderte Verkehrsführung in der Kesslerstraße sowie eine eventuelle Erweiterung des Friedhofparkplatzes. |som