Kreis Südliche Weinstraße Ortsgemeinderat: Bürger müssen für LED-Lampen zahlen

Pleisweiler-Oberhofen. Die Gemeinde Pleisweiler-Oberhofen ist spät dran mit der Umstellung von 60 Straßenlampen auf LED-Technik. Im vergangenen Jahr wurde ein Zuschussantrag für den Ausbau gestellt, in der jüngsten Sitzung sollte die Erhebung der Ausbaubeiträge für die Anwohner beschlossen werden. Der Tagesordnungspunkt wurde verschoben, um die Frage zu klären, ob die Anwohner überhaupt bezahlen müssen, die Kosten nicht alleinige Sache der Gemeinde sind.

Diese Frage beantwortet die Gemeindeordnung eindeutig, wie die Verbandsgemeindeverwaltung mitteilt. Die Gemeinde ist demnach verpflichtet, Ausbaubeiträge zu erheben, ob sie das will oder nicht. Rund 25.000 Euro kostet die Umstellung der 60 Straßenlampen in Pleisweiler-Oberhofen, gefördert wird sie vom Umweltministerium mit 20 Prozent. Der noch festzulegende Gemeindeanteil bewegt sich zwischen 25 Prozent und 65 Prozent, ist aber abhängig vom Verkehrsaufkommen in der jeweiligen Straße. Für die Haus- und Grundstücksbesitzer in Pleisweiler-Oberhofen fallen ganz grob geschätzt zwischen 40 Euro und 300 Euro für die Umstellung auf LED-Technik an. Um das Forsteinrichtungswerk, das der Gemeinderat verabschiedet hat, das heißt, die Bestandsaufnahme des Gemeindewaldes und die sich daraus ergebende Betriebsplanung im Gemeindewald, sind für die kommenden zehn Jahre zu erstellen, war die Firma Forstplanung Amberger aus Becherbach beauftragt worden. Für die Arbeit des Büros wurden der Gemeinde Fördermittel in Höhe von rund 950 Euro gewährt. |pfn