Kreis Südliche Weinstraße Schäfer braucht noch Bedenkzeit

Karl Schäfer (CDU) kennt all das: Bürgermeisterwahl im Verbandsgemeinderat, Direktwahl als einziger Wahltermin, Direktwahl zusammen mit Kommunalwahlen. Immer hat er deutlich bestanden. Es kann gut sein, dass er in diesem Jahr, dem 32. Jahr als Bürgermeister, noch einmal antritt. Denn seine Amtszeit läuft Ende 2017 ab.

Mit 64 Jahren kann sich Schäfer beim Wähler noch einmal um eine fünfte Amtszeit bewerben, wenn er das will. Vom Alter her ist das eindeutig: „Zum hauptamtlichen Bürgermeister kann nicht gewählt werden, wer am Tag der Wahl das 65. Lebensjahr vollendet hat“, steht in der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz. Das heißt, dass ein hauptamtlicher Bürgermeister bis zum Alter von 73 Jahren sein Amt ausüben kann. Ältester hauptamtlicher Bürgermeister einer Gemeinde in Rheinland-Pfalz ist derzeit Peter Kern in Limburgerhof (71). Noch hat sich Schäfer allerdings nicht entschieden. „Spätestens bis Anfang März“, so sagt er auf Anfrage, will er ein Entscheidung darüber getroffen haben. Auch nach vier Amtsperioden sei er „nicht amtsmüde“, sondern habe noch „Visionen für die weitere Entwicklung unserer Verbandsgemeinde Maikammer“. Er fühle sich fit, habe in der Verwaltung ein „tolles Team“. Aber zunächst, so sagt Schäfer, wolle er sich mit seiner Familie besprechen, danach „mit persönlichen Freunden und politischen Weggefährten“. Und dann werde er mit sich „in Klausur gehen“ und eine Entscheidung treffen. Potenzielle Gegenkandidaten sind bis jetzt nicht in Sicht, aber auch nicht ausgeschlossen. Reinhold Stadler, Vorsitzender der Fraktion der Bürgerliste (BL) im Verbandsgemeinderat, sieht noch etwas Zeit, sich zu entscheiden, ob ein Kandidat aufgestellt wird. Er würde es „persönlich begrüßen, wenn es mindestens zwei Kandidaten gebe.“ Ein möglicher Gesprächspartner für die Bürgerliste ist die FWG. Beide hatten während der Fusion mit Edenkoben sogar eine gemeinsame Liste. FWG-Fraktionsvorsitzender Peter Hiery sagte auf Anfrage, die Freien Wähler hätten das Thema Wahl im Herbst schon einmal thematisiert. Ende Januar wolle man sich intern über das weitere Vorgehen beraten. Die Frage werde dann auch sein, ob ein eigener Kandidat antreten könne. Die SPD befasst sich derzeit noch nicht näher mit der kommenden Wahl, sondern wartet zunächst ab, ob Karl Schäfer wieder kandidiert oder nicht. Das sagt Michael Schwaderer, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins für die Verbandsgemeinde Maikammer. Ähnlich äußert sich auch Thomas Herrmann, Vorsitzender des Bürgerforums Maikammer. Gewählt werden muss laut Gemeindeordnung frühestens neun Monate und spätestens drei Monate vor Freiwerden der Stelle. Infrage kommt also der September. In diesem Monat finden auch die Bundestagswahlen statt. Deren genauer Termin steht aber noch nicht fest. Beide Wahlen zu verknüpfen, ist im Sinne der Verwaltung, die dann nicht zweimal Wahlen vorbereiten muss. Das führt in der Regel auch zu höherer Wahlbeteiligung. Zwei Beispiele: Bei der Alleinwahl im Jahr 2001 wurde Schäfer mit 86,25 Prozent der Stimmen gewählt, aber nur 48,8 Prozent der Wahlberechtigten stimmten ab. Im Jahr 2009 fanden gleichzeitig die Kommunalwahlen statt. Da lag die Wahlbeteiligung bei 68,2 Prozent, Schäfer erzielte 79,6 Prozent „Ja“-Stimmen. |ff