Hauenstein/Hinterweidenthal B10: 2021 Baurecht für den Bereich Felsnase

Im kommenden Jahr könnte für den dreispurigen B-10-Abschnitt an der Felsnase bei Hauenstein Baurecht bestehen. Das teilte der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) auf Anfrage der CDU-Bundestagsabgeordneten Anita Schäfer mit. Voraussetzung: Es werden keine Klagen erhoben.

Laut Wissing werden dem Landesbetrieb Mobilität voraussichtlich bis August dieses Jahres die naturschutzfachlichen Gutachten für den vierstreifigen Ausbau der B10 zwischen Hinterweidenthal und Hauenstein vorliegen, sodass im Anschluss über eine favorisierte Trassenführung entschieden werden kann. Für den Ausbauabschnitt im Bereich der Felsnase bei Hauenstein könne nach bisherigem Verfahrensstand ein Planfeststellungsbeschluss für das Jahr 2021 erlassen werden. Werden keine Klagen erhoben, könnte im kommenden Jahr dann Baurecht für den Abschnitt erlangt werden, so Wissing.

Bund: Ausbau zwischen Landau und Hinterweidenthal voranbringen

Schäfer hatte sich bei Wissing und dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Steffen Bilger, nach dem Stand des Ausbaus erkundigt. „Der Ausbau der B10 ist für unsere Region eines der wichtigsten Verkehrsinfrastrukturprojekte. Zwischen Hinterweidenthal und Hauenstein, insbesondere an der Felsnase, müssen Fortschritte sichtbarer werden“, fordert die Abgeordnete. Der schleppende Ausbau sei für viele Bürger unverständlich. Es müssten daher Möglichkeiten zur Beschleunigung der Verfahren ausgelotet werden. Bilger habe ihr versichert, es sei „Ziel des Bundes, auch zwischen Hinterweidenthal und Landau weiter konsequent den Ausbau der B10 voranzubringen.“

In vergangenen Jahren 170 Millionen Euro investiert

Bilger habe bestätigt, dass im Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen 2016 alle Folgeabschnitte von Hinterweidenthal bis Landau im Vordringlichen Bedarf (VB) beziehungsweise im Weiteren Bedarf mit Planungsrecht enthalten seien, so Schäfer. Für die VB-Abschnitte bestehe damit ein Planungsauftrag für die rheinland-pfälzische Straßenbauverwaltung, für die anderen Abschnitte könne die Projektplanungen für den Ausbau der B10 bis zur Baurechtsbeschaffung betrieben werden. Bilger sicherte seitens des Ministeriums die Unterstützung der Planungsarbeiten beziehungsweise die zügige Bearbeitung der Entwürfe zu. In den vergangenen Jahren sind in den B-10-Ausbau bereits rund 170 Millionen Euro Bundesmittel geflossen, teilte Schäfer mit.