Kreis Südwestpfalz Halle soll 78 000 Euro kosten

Die Gemeinde Winterbach soll zwischen Winterbach und Niederhausen endlich eine Halle bekommen, in der beispielsweise Arbeitsgeräte untergestellt werden. Der Gemeinderat stimmte am Freitag den Plänen für die Halle zu. Der Rat sagte auch Ja zu schnellem Internet, um das sich der Landkreis Südwestpfalz bemüht.

„Die Unterstellhalle, die auch von den Vereinen genutzt werden kann, hat eine lange Geschichte“, sagte Bürgermeister Willi Schwarz. Die Maße der Halle betragen laut Plan 15 mal zwölf Meter. Der Boden wie die Zufahrt sollen gepflastert werden. Eine Solaranlage auf dem Dach sei nicht vorgesehen. Die Verwaltung habe für die Errichtung und Erschließung Kosten von rund 78 000 Euro ermittelt, sagte Schwarz. Die Finanzierung soll über eine 60-prozentige Förderung aus dem Investitionsstock und über den Verkauf eines Bauplatzes im Neubaugebiet „Am Mühlberg“ erfolgen. Der Rat stimmte dem Vorhaben zu. Die Planungsgruppe Munz und Partner aus Saarbrücken wird es umsetzen. Wie Anna-Maria Dockweiler als Fachbereichsleiterin Finanzen der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Fröschen/Wallhalben darstellte, weist der Winterbacher Ergebnishaushalt 2015/2016 keine großen Fehlbeträge auf. 2015 stehen Einnahmen von rund 765 000 Euro Ausgaben von etwas mehr als 800 000 Euro gegenüber. Ungefähr der gleiche Betrag, rund 33 000 Euro, habe man im Haushalt für 2016 angesetzt. „Als große Investition steht im Haushalt 2016 besagte Unterstellhalle zur Unterbringung von Arbeitsgeräten der Gemeinde und Materialien zur Unterhaltung“, sagte Dockweiler. Weitere Ausgaben seien unter anderem vorgesehen für Parkplätze vor dem Dorfgemeinschaftshaus, einen Mulcher sowie neue Spielgeräte und eine Einzäunung für den Spielplatz. Der Landesbetrieb Mobilität in Kaiserslautern hatte mitgeteilt, dass die so genannte Ortsdurchfahrtsgrenze der Landesstraße L 469/Hauptstraße im Ortsteil Niederhausen geändert werden soll (). Die Änderung sei erforderlich, weil die bisherige Grenze nicht mehr mit der Bebauung übereinstimme. Schwarz findet die Änderung sinnvoll, weil die Zufahrt zum Neubaugebiet Mühlberg tatsächlich außerhalb der Grenze liegt. Er wies darauf hin, dass bei einer Änderung die Brücke über den Wiesbach in die Zuständigkeit der Gemeinde fällt. „Auch für den Gehweg hinter dem Schild sind wir dann künftig verantwortlich“, sagte er. Die Änderung habe keine Auswirkungen auf die bereits abgerechneten Ausbaubeiträge für Gehwege und Straßenbeleuchtung. Der Rat stimmte der vorgesehenen Festsetzung der Grenze zu. „Es geht nicht nur um heute und morgen, sondern um die nächsten zehn bis 20 Jahre“, sagte der Ortschef, als die flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet im Landkreis zur Sprache kam. Alle Gemeinden sollen bis 2018 mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde versorgt werden. Diese Breitbandversorgung sehe Glasfaserkabel bis in die Wohnungen vor. „Wir könnten uns auf den Standpunkt stellen, wir sind bereits gut versorgt. Dann wird es für die kleinen Dörfer schwierig“, meinte Schwarz. Denn seitens des Landes würden nur noch größere Einheiten − mindestens das Gebiet eines Landkreises – gefördert. Der Kreis könne mit rund drei Millionen Euro vom Bund und 370 000 Euro vom Land rechnen. Die restlichen Kosten würden über die Kreisumlage finanziert. „Bei einer Ablehnung der Übertragung auf die Verbandsgemeinde und deren Übertragung auf den Kreis haben wir keine finanziellen Vorteile“, sagte Schwarz. Der Landrat habe in Aussicht gestellt, dass Gemeinden, die wie Winterbach bereits in schnelles Internet investiert haben, Geld zurückbekommen. Der Rat stimmte zu. (urr)