Bottenbach Jeder Bürger bezahlt beim Straßenausbau mit

Lange hat sich Bottenbach um die Einführung der wiederkehrenden Straßenbeiträge gedrückt, nun sollen sie kommen. Ab 2024 wäre die Beitragserhebung ohnehin verpflichtend; führt Bottenbach die Straßenbeiträge früher ein, gibt es Geld „geschenkt“.

Sowohl einmalige Beiträge zum Straßenausbau sowie wiederkehrende Beiträge haben laut Patrick Betz von der Verbandsgemeinde-Verwaltung ihre Vor- und Nachteile. Bisher galten in Bottenbach bei Straßenausbau-Maßnahmen Einmalbeiträge. Dann mussten nur die Anlieger zahlen, deren Straße vor der Haustür ausgebaut wird. In Zukunft sollen bei geplanten Ausbauarbeiten alle Bottenbacher zahlen. Wie viel, das hängt größtenteils davon ab, wie viel Nutzfläche deren Grundstück vorweist.

Vor- und Nachteile

Vorteil von Einmalbeiträgen, so Betz, ist, dass die Bürger für ihre eigene Straße bezahlen, also direkt etwas vom Ausbau haben. Der große Nachteil: die hohen Kosten, die plötzlich entstehen. Ohne Probleme können diese schnell in den fünfstelligen Bereich ansteigen, manch Anwohner ist gezwungen, dann einen Kredit aufzunehmen. Bei wiederkehrenden Beiträgen ist das laut Betz anders, hier werden die Ausbaukosten gerecht auf alle Bottenbacher verteilt. Grundgedanke ist ein soziales Miteinander und dass in der Theorie jeder jede Straße befahren kann. Zudem herrscht beim Straßenausbau eine gewisse Kontinuität, weil eben die Hürde der hohen Einmalbeiträge wegfällt. Das Hinausschieben von dringenden Ausbaumaßnahmen entfällt also.

Aber auch wiederkehrende Beiträge haben laut Betz ihre Nachteile, etwa ein höherer Verwaltungsaufwand. Ebenso kann bei den Beitragszahlern ein gewisses Anspruchsdenken entstehen, wann deren Straße endlich ausgebaut wird. Wichtig ist: Werden keine Ausbaumaßnahmen verfolgt, werden auch keine Straßenbeiträge erhoben. Und die Gelder sind zweckgebunden. „Sprich, da werden dann keine Spielplätze von gebaut“, verspricht Betz.

Derzeit kein Ausbau geplant

Derzeit, so Bürgermeister Klaus Weber, müssten in Bottenbach keine Straßen ausgebaut werden. Frägt man ihn, welche Straße „am schlimmsten“ dasteht, dann sei es die Turnstraße am Kindergarten. Im Vergleich zu anderen Straßen in anderen Kommunen ist diese jedoch alles andere als voller Schlaglöcher. Was Weber mit den Straßenbeiträgen zeitnah umsetzen will, ist die Umstellung der Straßenlaternen auf moderne LED-Beleuchtung. Weber verspricht sich damit vor allem, Stromkosten einzusparen. Bislang zahlt Bottenbach rund 16.000 Euro Strom im Jahr für die Straßenlampen, mit LED-Birnen sollen bis zu 70 Prozent der Kosten eingespart werden. Das gesparte Geld komme den Bürgern laut Weber am Ende zu Gute, etwa bei der Grundsteuer.