Hornbach Kindergärten könnten von Verbandsgemeinde übernommen werden

Der Kindergarten Hornbach könnte von der Verbandsgemeinde übernommen werden.
Der Kindergarten Hornbach könnte von der Verbandsgemeinde übernommen werden.

Die Verbandsgemeinde plant, die Trägerschaft aller kommunaler Kindergärten in der Verbandsgemeinde zu übernehmen. Auch die Klosterstadt, deren Kindergarten bislang in Händen der Kirche ist, könnte mit ins Boot springen. Für Hohn ist das Hauptargument das Geld.

„Unser Anliegen ist es nicht, die Kirche irgendwo rauszubekommen“, versprach Verbandsbürgermeister Björn Bernhard vorm Hornbacher Stadtrat am Donnerstagabend. In Hornbach ist die Lage verzwickt: Die Kirche ist sowohl Eigentümer als auch Träger des Kindergartens.

Ein vor Jahrzehnten abgeschlossener Vertrag, so Bürgermeister Reiner Hohn, besagt jedoch, dass die Stadt für alle Kindergarten-Nebenkosten zahlt. Es habe deshalb bereits das Angebot gegeben, dass die Stadt Hornbach den Kindergarten zum Symbolpreis von einem Euro kauft, die Kirche jedoch Träger bleibt.

Muster: Althornbach und Battweiler

So ist es auch in anderen Gemeinden, etwa in Althornbach und in Battweiler: die Kommune ist der Gebäudeinhaber, die Kirche der Kindergartenträger. In sochen Kommunen, so Bernhard, sei die Übernahme der Trägerschaft einfacher, Althornbach diskutiert etwa darüber seit knapp einem Jahr. „Es kann aber auch sein, dass die Kirche sagt, ich möchte die Trägerschaft nicht mehr“, fügt Bernhard hinzu.

Konkret wirbt der Verbandsbürgermeister derzeit in sämtlichen Gemeinderäten mit der Idee, dass die Verbandsgemeinde die Trägerschaft der kommunalen Kindergärten übernimmt. Hintergrund ist das neue Kindergartengesetz, das vor allem einen festen, auf jedes Kind genau berechneten Personalschlüssel vorschreibt. Problem: Hat ein Kindergarten zu viel Personal, etwa weil auf einen Schlag viele Kinder in die Schule abgegangen sind, muss sie das Personal aus dem eigenen Sack bezahlen. Bernhard plant, Springer einzustellen, die dann das feste Kindergartenpersonal in den Ortsgemeinden bei Bedarf unterstützen.

Kritik an Landesregierung

Reiner Hohn spricht sich für die Trägerschaft durch die Verbandsgemeinde aus. Sein Hauptargument ist das Geld. „Das ist eine immense Belastung für die Gemeinde“, findet er. Ohne Springer sei der Kindergarten für die Kommune kaum zu stemmen. Allerdings kritisiert der Klosterstadtbürgermeister auch die Verantwortlichen in Mainz, die das Gesetz gemacht haben: „Ob sich da alle richtig Gedanken gemacht haben, stelle ich infrage.“

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