Kreis Südwestpfalz Land will 2019 einen Kreisel am Denkmal bauen

Maßweilers Bürgermeister Herbert Semmet würde gerne auf der Wiese hinter der katholischen Kirche einen neuen Spielplatz anlegen, der vielleicht auch als Mehrgenerationenplatz dienen kann. Allerdings brauche man dafür Zuschüsse aus der Dorferneuerung. Das sagte er am Dienstag in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, der den Haushalt 2017/18 vorberiet.

Der Spielplatz könnte den jetzigen in der Thalstraße ersetzen, den Semmet für nicht optimal hält: „Ich will ihn dort nicht haben“, sagte er und kritisierte vor allem den Zugang, der versteckt zwischen zwei Grundstücken liegt, nicht richtig befestigt ist und bergab führt. Unterstützung erhielt er von Anna-Maria Dockweiler, der Leiterin der Finanzabteilung der Verbandsgemeinde und selbst aus Maßweiler: „Da weiß kein Mensch mehr, dass da ein Spielplatz ist, denke ich.“ So schnell wird der Spielplatz in der Thalstraße, der im Februar auch Thema im Gemeinderat war (wir berichteten am 23. Februar), aber nicht verschwinden: Man müsse ihn erhalten, so lange kein neuer da ist, fand der Bürgermeister, und Zuschüsse aus der Dorferneuerung bekommt die Gemeinde dieses Jahr keine. So stehen für die Spielplätze nur 2500 Euro im Haushaltsplan, den der Ausschuss mit den Stimmen der CDU bei Enthaltung der SPD mit kleineren Änderungswünschen annahm. Auch der Spielplatz in der Siedlung werde „sehr dürftig besucht“, sagte Semmet und nannte den Grund: „Die gehen alle an die Schule, da ist mittags die Hölle los.“ Er widersprach Else Semmet (SPD), die darauf hinwies, dass die Spielmöglichkeiten an der Grundschule vor allem Schulkinder anziehen würden: „Gehst mal rauf, da sitzen sie mit Kinderwagen.“ Franz Peifer (CDU) hielt es für nicht verkehrt, dass die Spielplätze in der Thalstraße und in der Siedlung etwas versteckt und nicht direkt an der Straße liegen: „Die Lage ist optimal.“ Im Investitionsplan steht der Ausbau der Ortsdurchfahrt, den das Land für 2019 vorgesehen hat, sofern die Gemeinde zustimmt. Zwar trägt das Land den Hauptteil der Kosten, aber die Gemeinde muss beispielsweise für Gehwege, Straßenlampen und den Umbau von Bushaltestellen einen Teil mitbezahlen. Die Pläne, die bereits vergangenen Sommer auslagen und gegen die laut Bürgermeister Semmet keine Einwände von Anliegern eingingen, sehen unter anderem einen Kreisel am Denkmal vor, der schon vor Jahren im Gespräch war. Dort treffen Hintereckstraße, Hauptstraße und Waldstraße auf die Ortsdurchfahrt. Außerdem soll an der breiten Einmündung in die Fabrikstraße eine Wendemöglichkeit für Busse gebaut werden. Das gefiel weder Bürgermeister Semmet, der sie nicht für notwendig hielt, noch SPD-Fraktionssprecherin Else Semmet, die sich wunderte, dass das Land hierfür eine Gemeindestraße beansprucht. Offen blieb, wofür die Buswendeschleife überhaupt gebraucht wird, da die Busse üblicherweise durch die Schulstraße fahren, und ob die Bushaltestellen am Kreuz an der Ortsdurchfahrt in die Fabrikstraße verlegt werden sollen. CDU-Sprecherin Kristina Kau hatte Zweifel, dass die beiden Haltestellen an der Einmündung zur Fabrikstraße überhaupt gebraucht werden: „Ist da schon jemals einer eingestiegen?“, fragte sie? Sie sei drei Jahre lang mit dem Bus nach Thaleischweiler gefahren, „da ist nicht einer eingestiegen“. Wie viele Bushaltestellen Maßweiler braucht, wird sowieso noch Gesprächsthema: Weil sie alle barreierefrei werden sollen und die Gemeinde mitbezahlt, werden vielleicht nicht alle erhalten. Bürgermeister Semmet fand beispielsweise, dass man nicht unbedingt die Haltestelle an der alten Post erhalten müsse, wenn wenige Meter weiter in der Nähe des Brunnenplatzes bereits eine ist. Der Haushaltsplan sieht außerdem die Erneuerung der Friedhofsmauer vor, die abgetragen und zurückgesetzt werden soll. Das Fundament kostet 27 000 Euro, weshalb Else Semmet „eine Mords-Gebührenerhöhung“ befürchtete. Sie argumentierte deshalb, dass der Bau der Mauer eine Investition sei, die dann im allgemeinen Haushalt finanziert werden könnte. Hier widersprach Anna-Maria Dockweiler, die es als reine Unterhaltungsmaßnahme sah: „Ich hab’ ne Mauer und mach’ wieder ’ne Mauer hin.“ Else Semmet fand, es sei „’ne ganz neue Mauer“, weil sie ja zurückgesetzt und somit an anderer Stelle aufgebaut wird. So oder so werden die Friedhofsgebühren in Maßweiler steigen, unter anderem wegen der Urnengräber. „Wir sind da viel zu günstig“, fand Herbert Semmet. Bei der Gewerbesteuer rechnet Maßweiler dieses Jahr nur noch mit Einnahmen von 70 000 Euro. 2016 waren es 200 000 Euro. Der Grund: Die Firma Uniplast zahlt dieses Jahr keine Gewerbesteuer. Der normalerweise größte Gewerbesteuerzahler hat viel in den Standort investiert. Das drückt den Gewinn, was sich wiederum in der Gewerbesteuer widerspiegelt. Zwar bekommt die Gemeinde dafür mehr Schlüsselzuweisungen vom Land, aber die fangen nicht alles auf. Endgültig beschließen muss der Gemeinderat den Haushalt. Der soll am 26. oder 27. Juni tagen.