Kreis Südwestpfalz Landwirt darf Haus neben Kuhstall bauen

„Die Namen der Kandidaten sind nicht in Stein gemeißelt“, sagte Schmitshausens Bürgermeister Markus Schieler am Mittwoch im Gemeinderat über die Kommunalwahl. Wer Interesse hat, im Rat mitzuarbeiten, solle sich möglichst bald bei ihm oder Ratsmitglied Ottmar Müller melden. Dann werde er auf eine Liste gesetzt. Um für den neuen Gemeinderat gewählt zu werden, sei dies aber kein Muss.

„Jeder kann jeden wählen“, erklärte Schieler das Mehrheitswahlverfahren, das in Schmitshausen angewandt wird. Wer im Rat mitarbeiten möchte, komme auf die Orientierungsliste, die Ende April an alle Haushalte verteilt wird. Sie diene rein der Information. Es sei kein Stimmzettel. Wenn jemandem ein Kandidat unbekannt sei, habe er so bis zur Wahl genügend Zeit, sich über ihn zu erkundigen. Gewählt werde bei der sogenannten „weißen Wahl“ mit einem leeren amtlichen Stimmzettel. Auf ihn kann jeder eingetragen werden. Acht Mitglieder plus Bürgermeister hat der Rat. Der Haushalt 2019 ging ohne Diskussion einstimmig durch den Rat. Das Eigenkapital der Gemeinde beläuft sich auf rund 1,4 Millionen Euro. „Es handelt sich dabei hauptsächlich um Anlagevermögen wie beispielsweise Wald“, erläuterte Schieler. Eine Kreditaufnahme zur Finanzierung von Investitionen ist nicht vorgesehen. Geplant habe man unter anderem folgende Vorhaben: die Sanierung der Friedhofsmauer und die Instandsetzung der Türen der Leichenhalle, Fliesen und LED-Lampen fürs Gemeinschaftshaus sowie die Erneuerung der Außentreppe am Jugendheim. Die Steuerhebesätze bleiben unverändert. Der Rat genehmigte einstimmig den Bauantrag eines Landwirts, der neben seinen Milchkuhstall außerhalb des Dorfes ein Einfamilienhaus mit Doppelgarage bauen will. Die Verwaltung hatte dem schon zugestimmt. Auch der Rat stimmte zu, strich aber die Worte „nach Abwägung aller Gesichtspunkte“. „Die Formulierung hat ein schlauer Beamter vor drei oder vier Jahren eingefügt, um die Verantwortung los zu werden“, kommentierte Ottmar Müller den Teilsatz.