Kreis Südwestpfalz Lethen nennt Schwarz egoistisch und selbstverliebt

Dass sein Stellvertreter ihm Alleingänge vorwirft, ärgert Riedelbergs Bürgermeister Peter Lethen. Die Aussagen seines Beigeordneten Christian schwarz nach der Ratssitzung am Mittwoch (wir berichteten am Freitag) „muss ich entschieden zurückweisen“, schreibt Lethen in einer Stellungnahme an die RHEINPFALZ.

Lethen kontert: Es sei „doch mehr als offensichtlich, dass der Zusammenschluss um Herrn Schwarz im Gemeinderat in der zurückliegenden Legislaturperiode lediglich durch Ablehnung, Verhinderung und ein nicht nachvollziehbares Abstimmverhalten glänzte. Man sich darauf spezialisiert, um jeden Preis gegen den Bürgermeister zu arbeiten. Koste es was es wolle. Auch wenn es zum Nachteil der Gemeinde ist. Dazu kommt eine egoistische, selbstverliebte Präsentation seiner eigenen Person die ein Handeln zum Wohle der Gemeinde regelmäßig ausgeschlossen hat.“ Obwohl es im Riedelberger Gemeinderat keine Fraktionen gibt, haben sich zwei Gruppen gebildet, die oft unterschiedlicher Meinung sind. Dazu kommt, dass sich Bürgermeister Lethen und sein Stellvertreter, der erste Beigeordnete Christian Schwarz, nicht grün sind. Die beiden treten auch bei der Bürgermeisterwahl im Mai gegeneinander an. Vergangene Woche hatte der Gemeinderat einen Nachtragshaushalt abgelehnt. Peter Lethen, Edgar Huber und Norbert Feix waren dafür, Christian Schwarz, Harald Schmidt und Markus Hammerschmidt dagegen. Sven Agne, Gerald Legleitner und Gereon Lethen fehlten entschuldigt. Nach der Sitzung hatte Schwarz gegenüber der RHEINPFALZ erklärt, es habe eigentlich gar nicht so sehr der Haushalt, sondern der Alleingang von Lethen zur Abstimmung gestanden. Den Vorwurf eines Alleingangs weist Lethen zurück. Im Januar habe es wie vor jeder Ratssitzung eine Infositzung zur Besprechung der Tagesordnung gegeben, an der auch Schwarz teilgenommen habe und in der es um den Nachtragshaushalt gegangen sei, der Ende Januar Thema im Gemeinderat war – als Information, was in den Haushalt eingestellt wird. Das seien fast nur Gelder gewesen, die in 2018 nicht ausgegeben wurden. „Nur die 5000 Euro für die Barrierefreiheit am DGH war neu. Auch diese Maßnahme war im Rat schon angesprochen“, schreibt Lethen. Der Haushalt habe auch vier Wochen öffentlich ausgelegen, ohne dass es Einwände gegeben habe. „Erst in der Sitzung am 20. März äußerten gewisse Herren ihre Bedenken gegen diesen Haushalt. Es stellt sich die Frage, warum diese Bedenken erst bei der entsprechenden Beschlussfassung geäußert wurden“, schreibt Lethen. Er äußert sich auch zu einzelnen Punkten im Haushalt und den Argumenten der Gegner. Zum Beispiel, dass die Verbandsgemeinde prüfen soll, wie viel die Reparatur von Ortsstraßen kosten würde, weil es ja billiger werden könnte als die vorgesehenen 30 000 Euro. Dazu Lethen: „Schon seit fünf Jahren ist die Straßensanierung Gegenstand im Gemeinderat. Die Verbandsgemeinde hat schon zwei Begehungen gemacht. Dazu kommen neun Begehungen durch Firmen. In den Angeboten, die den Ratsmitgliedern vorliegen, ist enthalten, welche Reparaturmaßnahmen durchgeführt werden müssen. Ich habe dem Rat vorgeschlagen, auf Grundlage der Angebote, die in unseren Finanzrahmen passen, eine Ausschreibung in Auftrag zu geben. Statt dessen wird gefordert, noch einmal eine erneute Feststellung durch die Verbandsgemeinde durchzuführen.“ Die 5000 Euro für die Barrierefreiheit im Dorfgemeinschaftshaus seien nur ein Anfang. Erst einmal müsse man wissen, ob das gewollt ist oder nicht. Der Zuschussantrag des Kirchbauvereins zur Dachsanierung sei bereits Ende 2017 behandelt worden – „nur nicht im Sinne von Herrn Schwarz“. Der wolle die Entscheidung offenbar bis zur Kommunalwahl hinauszuzögern, um eventuell dann mit einem neu gewählten Gemeinderat eine Mehrheit für seinen Antrag zu bekommen. „Hier sind keine Alleingänge erkennbar. Was hier im Gemeinderat vorgeht, sind lediglich Machtspielchen, die von Herrn Schwarz inszeniert werden. Mit seiner Äußerung, es ginge ja nicht um den Haushalt, sondern um meine Alleingänge, will Herr Schwarz von seiner Heldentat den Haushalt abzulehnen, ablenken“, ärgert sich Lethen.