Zweibrücken Moulin: Neuer Ministerpräsident „weiß, wo hier die Nöte sind“

„Ganz locker und flockig konnte und kann jeder mit ihr ins Gespräch kommen“, schreibt David Betz über Malu Dreyer (links) – hier
»Ganz locker und flockig konnte und kann jeder mit ihr ins Gespräch kommen«, schreibt David Betz über Malu Dreyer (links) – hier mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beim Besuch in Großsteinhausen im Herbst 2018.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer gibt ihr Amt auf. Zweibrücker SPD-Vorsitzende loben ihre herzliche und menschliche Art und freuen sich auf den Nachfolger.

Zweibrückens SPD-Vorsitzender Stéphane Moulin hält es „für einen klugen und richtigen Zeitpunkt, die Nachfolge zu regeln“. Die Frage, ob Malu Dreyer noch einmal antritt, sei „ja auch nicht neu“. Er verstehe, wenn sie nun sagt, dass ihre Kraft nicht mehr ausreicht. Da ihr Rückzug und die Regelung der Nachfolge in großer Einmütigkeit geschehen sei, „kann ich ganz gut damit leben, auch wenn ich den Rückzug bedauere“.

Erneut nicht von den Bürgern gewählt

Auf den Einwand, dass schon Malu Dreyer durch den Rücktritt von Kurt Beck ins Amt kam, anstatt von den Bürgern gewählt zu werden, und dass dies nun wieder geschieht, sagte Moulin, er halte das nicht für verwerflich. Neuwahlen außer der Reihe seien eher die Ausnahme und sollten es auch bleiben. Für die Wähler sei dies auch eine Gelegenheit, sich schon mal ein Bild zu machen, wie sich der neue Ministerpräsident im Amt macht. Im Übrigen sei es „keine SPD-Erfindung, das so zu machen“.

Über den auserkorenen Nachfolger Alexander Schweitzer sagt Stéphane Moulin, er sei hochzufrieden mit der Wahl. Er kenne ihn von allen Mitgliedern der Regierung mit am längsten, noch aus früheren Juso-Zeiten. Und durch die Pfälzer Brille betrachtet sei es sicher kein Schaden, wieder einen Pfälzer an der Spitze des Landes zu haben. Schweitzer sei jemand, der die Südwestpfalz und Zweibrücken gut kenne. Vielleicht mit Ausnahme der Ministerpräsidentin selbst sei kaum jemand aus der aktuellen Regierung so oft hier gewesen wie er. „Er weiß, wo hier die Nöte sind“, sagte Moulin.

David Betz lobt Dreyers Fröhlichkeit und großen Optimismus

David Betz, der Vorsitzende der SPD Zweibrücken-Land, bedauert Malu Dreyers Rückzug außerordentlich und lobt vor allem die menschliche Seite der Ministerpräsidentin. In einer Stellungnahme schreibt er: „Ich bedaure es sehr, dass Malu Dreyer als Ministerpräsidentin zurücktreten will. Sie ist nahbar, nicht abgehoben, und die persönlichen Treffen mit ihr waren und sind auch stets durch eine gewisse Fröhlichkeit und einen großen Optimismus geprägt – in der Politik leider eine Seltenheit. Ihre Art, auf die Menschen zuzugehen, hat mich immer wieder beeindruckt. Ganz locker und flockig konnte und kann jeder mit ihr ins Gespräch kommen, egal ob auf Parteitagen, auf den Marktplätzen im Land oder bei sonstigen Veranstaltungen. Gleichzeitig ist sie klar in der Ansprache, nennt Probleme und Chancen beim Namen und arbeitet sachlich und nahezu geräuschlos die vielen Aufgaben ab.“

Dass die Ampel in Mainz im Gegensatz zu der in Berlin funktioniere – „noch dazu sehr gut“ –, dürfte auch Malu Dreyers großes Verdienst sein, findet der SPD-Vorsitzende Zweibrücken-Land, und er fordert: „Hier sollten sich einige Politikerkollegen – vor allem die Schwergewichte in Berlin, auch unserer Partei, – ein Beispiel nehmen. Nicht umsonst war Dreyer als Interimsparteichefin der Bundes-SPD diejenige, die dieses Amt in den letzten 20 Jahren am besten und glaubwürdigsten ausgefüllt hat.“

Betz kritisiert: Fehlender Rückenwind „höchst frustrierend“

Sicher habe auch Dreyers Wahlsieg im März 2021 dazu beigetragen, dass Olaf Scholz im Herbst 2021 Kanzler werden konnte. „Es wäre schön gewesen, hätten wir bei der Wahl vor zwei Wochen aus Berlin ebensolchen Rückenwind von den eigenen Leuten bekommen“, schreibt Betz. Dass dem nicht so gewesen sei, sei für alle ehrenamtlichen Genossinnen und Genossen „höchst frustrierend“.

Zum designierten Nachfolger schreibt Betz: „Ob Alexander Schweitzer die großen Fußstapfen, die Dreyer hinterlässt, wird ausfüllen können, das wird sich zeigen, das Zeug dazu hat er allemal, die Körpergröße sowieso.“

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