Trulben Nachschlag für den Straßenausbau lässt die Beiträge steigen

Die Gemeinde Trulben weicht von ihren ursprünglichen Absichten ab und ändert die Reihenfolge beim Ausbau der Ortsstraßen. Schlechte Nachrichten gibt es für die Grundstücksbesitzer: Sie müssen für ein Minus aus dem vergangenen Ausbauprogramm aufkommen, was eine Erhöhung der wiederkehrenden Beiträge zur Folge hat.

Für den beruflich verhinderten Ortsbürgermeister Harald Hatzfeld leitete der erste Beigeordneten Thomas Fuchs die Sitzung. Er erläuterte, dass sich im Bauprogramm für die Jahre 2023 bis 2027 die Prioritätensetzung verändert habe: Anstelle der Schulstraße soll die Vinninger Straße ab der Einmündung der L 478 bis zum Anwesen 14a in Richtung Friedhofstraße ausgebaut werden. Außerdem erklärte Fuchs, dass die wiederkehrenden Beiträge um mehr als die Hälfte erhöht werden müssen: von bislang 20 Cent auf 31 Cent je Quadratmeter beitragspflichtiger Grundstücksfläche.

Bereits bei der Ortsgemeinderatssitzung vor Jahresfrist zeichnete sich ab, dass die wegen ihres schlechten Zustandes als nächste im Ausbauprogramm vorgesehene Schulstraße zu Lasten einer anderen Ortsstraße weichen muss. Grund ist, dass die Verbandsgemeinde ihren Wasserhochbehälter in der Kröpper Straße an der Kreisstraße 4 dringend sanieren muss. Die Hauptwasserleitung vom Hochbehälter liegt in der Schulstraße. Auch an dieser seien Sanierungsarbeiten notwendig. Alternativ hatte Ortsbürgermeister Harald Hatzfeld im vergangenen November die Vinninger Straße von der Haupt- bis zur Friedhofstraße oder die Hollerdellstraße als reine Anliegerstraße vorgeschlagen.

50 Prozent höhere Beiträge

Die sich damals abzeichnende Tendenz für den Ausbau der Vinninger Straße wurde nach einer Inaugenscheinnahme des Bauausschusses nun einstimmig durch den Ortsgemeinderat bestätigt. Die Vinninger Straße hat erste Priorität erhalten. Die Schulstraße rückt auf den zweiten Platz mit einem Ansatz von 5000 Euro für Planungskosten im Jahr 2027.

Die Beitragssachbearbeiter der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land, Patrick Betz und Jasmin Stranz, stellten dem Rat nicht nur das neue Ausbauprogramm vor. Sie präsentierten auch die Abrechnung des Ausbauprogramms für die Jahre 2018 bis 2022, das ein Defizit von rund 43.000 Euro ausweist. Der Fehlbetrag wurde in die neue Kalkulation für 2023 bis 2027 übernommen. Neben dem Planungskostenansatz der Schulstraße enthält sie den Vollausbau der Friedhofstraße mit kalkulierten Kosten von 620.000 Euro. Diese setzen sich aus Straßenausbaukosten einschließlich Beleuchtung von 486.000 Euro, 70.000 Euro Honorarkosten, 25.000 Euro Vermessungskosten sowie einem Investitionskostenanteil von 39.000 Euro zusammen. Notgedrungen musste der Rat den bisherigen Beitragssatz von 20 Cent je Quadratmeter beitragspflichtiger Grundstücksfläche auf jährlich 31 Cent für die kommenden fünf Jahre erhöhen.