Hinterweidenthal Schuldenabbau: Hinterweidenthal tritt neuem Landesprogramm bei

Um die Schuldenlast zu reduzieren, wechselte Hinterweidenthal vom Kommunalen Entschuldungsfond zu einem neuen Landesprogramm. Davon erhofft sich die Gemeinde Finanzmittel in Höhe von 42.000 Euro.

Seit 2012 nimmt Hinterweidenthal am Kommunalen Entschuldungsfond (KEF) teil, der im Jahr 2026 endet. Vor dem Ablauf hat der Rat einstimmig beschlossen, dem Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz“ beizutreten. Das Ziel ist identisch mit dem des KEF: nämlich die verschuldeten Kommunen finanziell zu entlasten.

Rückwirkend zum Jahresende 2023 ist der Übergang bereits erfolgt. Der Gemeinde wurden mit dem Beitritt zum neu aufgelegten Landesprogramm Finanzmittel von rund 42.000 Euro in Aussicht gestellt. Im bisherigen KEF gäbe es rund 8000 Euro finanzielle Entlastung.

Kritik an der Landesregierung

Ganz ohne verbale Seitenhiebe auf die Landesregierung stimmte der Rat jedoch nicht zu: „Ich habe mir mehr versprochen, es ist ein Tropfen auf den heißen Stein“, sagte Ortsbürgermeisterin Barbara Schenk und prophezeite, dass das Land künftig auch Forderungen an die Kommunen stellen werde, wie die Erhöhung von Steuern und Umlagen.

„Natürlich hat sich jeder mehr davon versprochen. Das Land hat drei Milliarden Euro in die Hand genommen, die jetzt verteilt werden. Das ist nicht viel“, erklärte Jürgen Wilhelm von der Verbandsgemeindeverwaltung Hauenstein. „Wir können das Geld ja nicht liegen lassen“, merkte Björn Dorst an. Der abschließende Kommentar Wilhelms dazu lautete: „Ich hab es nicht erfunden, ich muss es nur umsetzen.“