Thaleischweiler-Wallhalben Turnhalle Thaleischweiler: Woher sollen die Mittel für die Sanierung kommen?

Das Dach der Turnhalle in Thaleischweiler-Fröschen ist einsturzgefährdet. Ob die Verbandsgemeinde die Mittel aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (Kipki) für die Sanierung nutzt, bleibt offen.

Im Bau- und Hauptausschuss der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben war empfohlen worden, die Kipki-Mittel zu nutzen. In der Bürgermeisterdienstbesprechung mit einer Vertreterin der Energieagentur Rheinland-Pfalz war dies auch als zulässig besprochen worden. Im Verbandsgemeinderat regte sich nun Widerstand. Einzelne Ortsgemeinden würden doch gerne im Ort eine Klimaschutzmaßnahme umsetzen. Deren Vertreter verwiesen darauf, dass das Programm pro Kopf gerechnet werde, und den Bürgern zugutekommen sollte.

Verbandsbürgermeister Patrick Sema (SPD) erinnerte daran, dass man im Ausschuss unter anderem für die Verwendung für die Schulturnhalle plädiert habe, weil diese Maßnahme schnellstmöglich erledigt werden muss. Ab dem kommenden Schuljahr werden die Kinder per Bus zum Schulsport nach Maßweiler gefahren. Die Antragsfrist für die Kipki-Mittel ist kurz. Bis zum 31. Januar 2024 müssen die Anträge gestellt sein. Nur wenige Gemeinden haben Projekte antragsfertig in der Schublade liegen. Eine Gemeinde, die aber signalisiert hat, sie zu Gunsten der Kinder erst mal noch in der Schublade zu lassen, ist Rieschweiler-Mühlbach. Es dürfen auch keine Projekte eingereicht werden, die bereits in Haushaltsplänen enthalten sind, etwa die Photovoltaikanlage in Winterbach.

Durch die Sanierung könnten alle Gemeinden profitieren

Es war auch darauf verwiesen worden, dass bei einer Verteilung der Mittel auf die Ortsgemeinden, die Gemeinden und damit deren Bürger leer ausgehen würden, die keine Projekte einreichen. Werde in die Halle in Thaleischweiler-Fröschen investiert, profitierten hingegen alle, weil es verhindert, dass die Verbandsgemeindeumlage wegen dieser Investition angehoben wird. Zudem würden, wenn Anträge kommen, vor allem die großen, einwohnerstarken Gemeinden profitieren, da pro Kopf gerechnet wird. Für einige Ratsmitglieder stellte sich die Frage, ob die Ortsgemeinden da nicht zumindest gefragt werden müssten. Das wird bis zur Ratssitzung im Juli geklärt.