Kreis Südwestpfalz „Viel zu groß“

Die Bürgermeister der Verbandsgemeinden Landstuhl und Kaiserslautern-Süd, Peter Degenhardt (CDU) und Uwe Unnold (FWG), sehen „praktisch keine Möglichkeit“ für eine Dreierfusion mit der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau. Zu diesem Ergebnis kamen die beiden Verwaltungschefs, deren Verbandsgemeinden sich 2019 zusammenschließen, nach einem Gespräch mit Vertretern Bruchmühlbach-Miesaus. Die Verbandsgemeinde muss sich bis März 2017 einen Partner suchen.

„Das neue Gebilde wäre viel zu groß“, erläutert Degenhardt der RHEINPFALZ. Uwe Unnold teile diese Meinung. Die neue Gebietskörperschaft, die aus den bisherigen Verbandsgemeinden (VG) Landstuhl und Kaiserslautern-Süd zum 1. Juli 2019 entsteht, werde bereits rund 27 000 meldepflichtige Einwohner haben. Hinzu kämen noch die nichtmeldepflichtigen Amerikaner. Addiere man zu dieser neuen Verbandsgemeinde noch die VG Bruchmühlbach-Miesau mit knapp 12 000 Einwohnern, so entstehe eine riesige Verbandsgemeinde mit rund 40 000 Einwohnern, die dann fast die Hälfte des Landkreises Kaiserslautern umfassen würde. „Ihr stünden dann mit Ramstein-Miesenbach und Weilerbach zwei Verbandsgemeinden mit deutlich unter 20 000 Einwohnern gegenüber“, sagt Degenhardt. Dabei habe sich die Kommunalreform aber zum Ziel gesetzt, „die Spreizung der Zahl der Einwohner zwischen den Verbandsgemeinden zu reduzieren und nicht noch zu vergrößern“. Schließt sich Bruchmühlbach-Miesau mit Ramstein-Miesenbach zusammen, entstehe eine Verbandsgemeinde, die mit etwa 27 000 Einwohnern „exakt gleich groß“ wäre wie die neue Verbandsgemeinde Landstuhl/Kaiserslautern-Süd. „Das ist doch okay, ist doch prima“, so Degenhardt. Die Beratungskommision zur Gebietsreform in Bruchmühlbach-Miesau hatte beschlossen, nicht nur mit Ramstein-Miesenbach, sondern auch mit Landstuhl über einen Zusammenschluss zu verhandeln (wir berichteten am 13. Oktober). Besonders der SPD-Politiker Harald Hübner hatte zuvor im Verbandsgemeinderat die traditionell engen Beziehungen der Höhengemeinden zu Landstuhl hervorgehoben (wir berichteten am 5. September). Unter anderem führte Hübner historische Gründe an, aber auch das Einkaufsverhalten und dass Kinder aus der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau in Landstuhl in die Schule gehen. „Emotional kann ich verstehen, dass man in der VG Bruchmühlbach-Miesau eher zu Landstuhl neigt“, sagt Peter Degenhardt. „Aber im Falle einer Fusion mit Ramstein würde sich an diesen realen Lebensbedingen ja gar nichts ändern. Die Kinder könnten weiter bei uns zur Schule gehen oder die Leute zum Einkaufen kommen. Schließlich betrifft die Gebietsreform ja in erster Linie die Verwaltungen und weniger den Bürger.“ Kaiserslautern-Süd und Landstuhl arbeiten bereits mit Hochdruck an ihrem Zusammenschluss. Die Zusammenführung der Verwaltungen und der Werke sei ein großes Projekt. „Eine Miteinbeziehung der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau zum jetzigen Zeitpunkt würde nahezu alle bisherigen Arbeiten zur Makulatur machen. Wir müssten praktisch wieder von vorne anfangen“, erklären Degenhardt und Unnold. Beide betonen aber zugleich, dass es sich dabei „nur um unsere ganz persönliche Meinung handelt“. Sollte die Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau sich mit einem konkreten Fusionsbegehren offiziell an Landstuhl und Kaiserslautern-Süd wenden, so müssten die entsprechenden Räte entscheiden. „Ob wir diesen Weg einschlagen und einen offiziellen Antrag Richtung Landstuhl stellen, werden wir entscheiden, wenn alle Gespräche hinter uns liegen“, sagt der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau, Erik Emich (CDU). Er bedauert die ablehnende Haltung – „schließlich haben wir mehr mit Landstuhl zu tun“ –, kann aber verstehen, dass seine Amtskollegen nicht noch einmal bei null anfangen wollen. Auch das Argument, dass die neue Verbandsgemeinde nach einer Dreierfusion überproportional groß wäre, lässt er gelten. „Wir wissen jetzt, dass Landstuhl wohl eher keine Option ist und werden nun als Nächstes mit den Ramsteinern sprechen“, sagt Emich. Das Gespräch ist für 9. November angesetzt. |oef