Kommentar Ein holpriger Start

Dominik Geißler
Dominik Geißler

Heute wird Dominik Geißler als neuer Oberbürgermeister vereidigt. Einen blöderen Termin hätte er nicht finden können.

Fast könnte man Mitleid bekommen mit Dominik Geißler, der sich nach einer mehr als soliden Karriere in Bundesministerien in Berlin dazu hat bequatschen lassen, in die Niederungen der Kommunalpolitik in Landau hinabzusteigen. Wie nah Freud und Leid dort beieinander liegen, hat er in wenig mehr als zwei Wochen erlebt: erst der glänzende Auftakt mit einem ausgeglichenen Haushalt 2023, jetzt die Ernüchterung mit von außen niederprasselnden Problemen und einem fetten Defizit.

Weil der Wohnungsmarkt leergefegt ist, ist es plausibel, dass die Stadt wieder auf Sammelunterkünfte setzt. Nach dem Aufschrei 2020, als die IGS-Sporthalle dafür in den Fokus geriet, trifft es nun die BBS und die dort übenden Vereine, die sich bisher klaglos damit abgefunden hatten, zwar kühler und ohne warme Duschen, aber wenigstens überhaupt trainieren zu können. Schwieriger als die Zwischenlösung ist die generelle Problemlösung. Das PVA-Gebäude wäre ideal, aber über kurz oder lang dürfte es wohl durch Wohnbebauung ersetzt werden. Ob die Stadt dazu mehr weiß, lässt sie vorerst offen. Eines ist gewiss: Eine Zeltstadt auf dem Neuen Messegelände ist alles andere als ideal, aber trotzdem extrem teuer.

Mutmaßlich ein Aufreger, aber trotzdem richtig ist daher die Anhebung der Parkgebühren. Landau ist attraktiv, und die Besucher bleiben nicht weg, wenn das Tagesticket ein oder zwei Euro mehr kostet. Ironie der Geschichte: Geißler hatte im OB-Wahlkampf versprochen, die Gewerbesteuer nicht anzuheben. Entsprechend verstimmt war die CDU, als er vor ein paar Tagen genau dies für 2024 angekündigt hatte. Dass dies jetzt vielleicht noch früher kommt, wird der CDU so gar nicht schmecken. Nun zeigt sich, dass Geißlers Grünen-Konkurrent Lukas Hartmann mit genau dieser Ankündigung richtig gelegen hatte.

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