Kommentar Eine stabile Mehrheit im Stadrat ist möglich

Mit wem wird die SPD ihre Ziele umsetzen?
Mit wem wird die SPD ihre Ziele umsetzen?

Landau hat bürgerlich gewählt. Es gibt keinen klaren Sieger, aber ein Zünglein an der Waage.

SPD, CDU und Grüne kommen auf je zehn der 44 Sitze im Stadtrat. Das heißt, dass die Landauer keine Experimente wollen – allerdings auch, dass es keinen klaren Wählerauftrag gibt. Die SPD hat gegen den Bundestrend zugelegt, Grüne und CDU sind entgegen vieler Erwartungen – und Hoffnungen – keineswegs hart für ihre Koalition abgestraft worden. Dass sie diese fortsetzen wollen, ist dennoch unwahrscheinlich. Dazu sind zu viele Konservative in die CDU-Fraktion gewählt worden. Zudem ist bei jeder Konstellation ein dritter oder möglicherweise sogar vierter Partner als Mehrheitsbeschaffer nötig. Da die AfD dafür ausscheidet, kommt nur noch die FWG infrage.

Florian Maier und Paule Albrecht von der SPD pfeifen im Walde, wenn sie argumentieren, dass nun eine „Zeit des Stadrates“ anbreche. Dann müsste sich jede Fraktion ständig Mehrheiten suchen. Kann man machen, aber es ist aufwendig und frustrierend. Der Wahlsieger SPD hätte Probleme, große Linien umzusetzen. Es spricht also viel für ein rot-schwarz-orangefarbenes Bündnis.

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