Kommentar Müllabfuhr fährt dem Verkehrsdezernenten in die Parade

Lieber SPD-Fraktionsvorsitzender Florian Maier, dies ist ein Offener Brief an Sie – ein Format, das wir ansonsten nie nutzen. Eigentlich wollen wir ja für alle unsere Leserinnen und Leser schreiben, aber besondere Anlässe erfordern besondere Maßnahmen.

[Aktualisiert am 22. Januar]Ich muss Ihnen also berichten, dass ich beim Nachdenken aus meinem Redaktionsfenster geschaut habe statt auf den Bildschirm. Mein Blick fiel auf ein weiß lackiertes und daher im frischen Schnee gut getarntes Müllauto. Noch dazu verbarg sich der Wagen hinter einem Baum. Ich bitte daher, die mangelnde Qualität meines Fotos zu entschuldigen.

Natürlich, Herr Maier, kann es Ihnen normalerweise völlig schnurz sein, wenn irgendwo ein Lastwagen fährt. In diesem Fall wird es Sie interessieren, denn Sie hatten gerade vorgeschlagen, die vor einem Jahr eingerichtete Einbahnstraßenregelung rings um die ehemalige Hauptpost wieder aufzugeben. Ich hatte Ihnen vorgeworfen, auf billigen Stimmenfang bei Autofahrern zu gehen und aus Eigennutz einen Keil in die Koalition aus Grünen und CDU treiben zu wollen. Wozu ja in diesen Tagen nicht viel gehört.

Mangelnde Akzeptanz oder mangelnde Kontrolle?

Sie hatten damit argumentiert, dass die Regelung in der Bevölkerung nicht akzeptiert werde. Was ich wiederum für eine unzulässige Verallgemeinerung und nicht zuletzt für ein Vollzugsdefizit hielt. Wenn die Falschfahrer dafür mal mit 50 Euro zur Kasse gebeten worden wären, hätten sie ihre Lektion gelernt.

Zurück zum weißen Müllauto. Trotz Schnee und Baum kann es keinen Zweifel geben, dass der Lastwagen in der Reduitstraße entgegen der vorgeschriebenen Fahrtrichtung unterwegs war. Und dass er ein grünes Logo mit den Buchstaben EWL trägt. Das steht nicht für „einer wird lachen“, sondern für den Entsorgungs- und Wirtschaftsbetrieb Landau.

Dass Mitarbeiter der erweiterten Stadtverwaltung gegen eine von ihresgleichen eingerichtete Verkehrslenkung verstoßen, ist das eine. Dass ausgerechnet der EWL seinen Protest auf die Einbahnstraße bringt, das andere. Nicht dass ich Ihnen, Herr Maier, Schadenfreude unterstellen will, aber dieser Vorgang dürfte sie freuen. Er spricht ziemlich deutlich für Ihre Theorie der mangelnden Akzeptanz. Denn für den EWL ist Bürgermeister und Verkehrsdezernent Lukas Hartmann (Grüne) verantwortlich.

Ergänzung der Redaktion: Mehrere Leserinnen und Leser haben darauf hingewiesen, dass laut Paragraf 35 der Straßenverkehrsordnung Bundeswehr, Polizei und einige andere Behörden mit ihren Fahrzeugen Einbahnstraßen entgegen der vorgeschriebenen Richtung befahren dürfen, soweit das zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist. Für die Müllabfuhr reicht die Begründung „soweit ihr Einsatz dies erfordert“.