Kommentar Paul-von-Denis-Straße: Stadt hat Parkplatzproblem schlecht gelöst

So soll das Parkhaus an der Paul-von-Denis-Straße einmal aussehen.
So soll das Parkhaus an der Paul-von-Denis-Straße einmal aussehen.

Ein Ärztehaus zieht Patienten an, und die müssen irgendwo parken. Es kann nicht sein, dass die Stadt sich dabei von Investoren abhängig macht.

In der Paul-von-Denis-Straße knirscht es. Noch stehen die Autos dicht an dicht an den Straßenrändern. Geplant war das nicht. Anfangs sollten dicke Steine genau dies verhindern. Sie sind der Macht des Faktischen folgend nach innen gerückt worden, und alles steht mit Autos voll. Fußgänger müssen sich im Matsch daran vorbeischlängeln, was kein Dauerzustand sein kann.

Die allermeisten dieser Parkplätze fallen wieder weg, wenn die Straße ausgebaut wird. Das Chaos ist also programmiert. Denn das Ärztehaus Medivicus entfaltet eine große Strahlkraft weit über die Stadt hinaus, doch es ist eher unwahrscheinlich, dass das daneben und dafür vorgesehene Parkhaus so schnell errichtet wird – mal ganz davon abgesehen, dass insbesondere ältere Autofahrer keine Fans von Parkhäusern sind.

Kostbares Geschenk

Dieses Parkhaus ist der Knackpunkt: Auf Druck des Bauherrn will die Stadt das Parkplatzangebot am Straßenrand reduzieren, damit sich die Investition in das und der Betrieb des Parkhauses lohnen. Die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass das Parkhaus tatsächlich kommt, denn der Bauherr hat bereits erfolgreich ausgehandelt, dass er auch die teuren Stellplätze aus der Tiefgarage eines weiteren von ihm geplanten Projekts in dieses Parkhaus verlegen darf. Auch damit hat ihm die Stadt schon ein kostbares Geschenk gemacht, denn Tiefgaragenplätze sind teurer als solche in Parkdecks.

Ablehnung ist verständlich

Das Parkhaus zeigt eine enorme Schwäche der Planung auf: Dass es benötigt wird, ist unumstritten, doch die Stadt hat den Bau nicht sichergestellt. Offenbar sind in oder bei allen Neubauten einschließlich Medivicus ausreichend Stellplätze entstanden, so wie es die Landesbauordnung und die Stellplatzverordnung der Stadt vorgeben. Aber die Plätze reichen nicht, und das war absehbar. Beim Ärztehaus ist der Patientenandrang groß, und im Hof der Polizei gibt es zwar reichlich Platz für Einsatzfahrzeuge, aber wenig für die Privatfahrzeuge des Personals. Auch in den Tiefgaragen der sonstigen Anlieger mögen zwar deren Wagen unterkommen, nicht aber die von Besuchern. Kein Wunder also, dass eine Brache bei der Polizei und der Parkplatz des Netto-Marktes gerne fremdbeparkt werden.

Dass CDU, SPD und FWG diese Planung ablehnen, ist verständlich. Als Nachbesserung den Verzicht auf Bäume zu fordern, ist es nicht. Das Problem liegt tiefer. Das hätten Stadtplanung und Bauverwaltung sehen und von Anfang an den Parkhaus-Bau absichern müssen, beispielsweise mit einem städtebaulichen Vertrag gleich beim Verkauf von Grundstücken. Die Stadtverwaltung nennt ihren Umgang mit den Parkhaus-Erbauern beschönigend Wirtschaftsförderung. Man kann ihr auch vorwerfen, sich erpressbar gemacht zu haben, und das ist kein schöner Gedanke.

x