Landau Pfeffer&Salz gegen „Parteilegionäre“
Sie sehen sich als die Gallier der Kommunalpolitik: So wie sich in den Asterix-und-Obelix-Comics ein kleines Dorf gegen die römische Besatzung wehrt, so versteht sich Pfeffer&Salz in Landau als wichtigste Opposition gegen die Koalition im Rathaus. Diese Botschaft transportiert eines der Wahlplakate des Wahlvereins: Pfeffer&Salz will „Widerstand leisten“ und den „Parteilegionären“ von Grünen, CDU und FDP das Schalten und Walten nicht leicht machen. Die Gruppe hofft auf ein Erstarken ihrer aktuell zweiköpfigen Fraktion.
Gertraud Migl, Vorsitzende der zweiköpfigen Fraktion und politisches Urgestein, spricht von sich und ihren Mitstreitern als der „Würze im Stadtrat“, von Unabhängigkeit und Sachorientierung, aber auch von der Bereitschaft zur Zusammenarbeit. So geschehen beispielsweise beim jüngst erfolgten Ratsbeschluss zur Umbenennung von drei Straßen. Was der Gruppe wichtig ist, hat sie in Leitlinien zur Kommunalwahl zusammengefasst.
City-Management für Branchenmix
Für Andrea Kleemann ist es die Entwicklung der Innenstadt. Sie sorgt sich um den Branchenmix, der durch eine Flut von Barbershops und Nagelstudios ersetzt werde. Weil die Bearbeitung dieses Themas eine Verwaltung nicht leisten könne, plädiert sie für ein externes City-Management.
Als Beitrag zur Stadtentwicklung und zur Klimawandel-Anpassung will Pfeffer&Salz drei B: Bänke, Brunnen und Bäume. Es gelte unter anderem, die Stadtbäume besser zu schützen, die immer wieder Bauprojekten geopfert würden, und neue, großkronige und schnellwachsende Bäume zu pflanzen. Ihren Antrag, den Rathausplatz zu entsiegeln und die Zierkirschen gegen Schatten werfende größere Bäume zu ersetzen, hat die Gruppierung nicht aufgegeben. Dazu gehört auch, den ehemaligen Brunnen rings um das Luitpold-Reiterstandbild teilzurekonstruieren. Dies ist nicht zuletzt Mario Albers ein großes Bedürfnis, einem der Sprecher der Landauer Gruppe von Stadtbild Deutschland. Er ist überzeugt, dass das „Landauer Gesicht“ besser gepflegt werden muss, damit mehr Besucher in die Stadt strömen. Er wünscht sich eine auf zehn Jahre angelegte Sanierungsoffensive, bei der Eigentümern unter die Arme gegriffen wird. Die Gestaltungssatzung will er regionaltypischer ausrichten und verschärfen, um Fremdkörper wie den Neubau der VR-Bank künftig zu verhindern.
Gebäudemanagement soll mehr bauen
Nach Migls Überzeugung muss das Gebäudemanagement der Stadt gestärkt werden, damit es mehr Wohnraum schaffen kann. Dann würden Wohnungen auch nicht mehr nach einigen Jahren aus der Sozialbindung fallen. Das sei ein den ohnehin vorhandenen Wohnraummangel verschärfendes Problem. Migl ist auch dafür, die Sozialwohnungsquote bei Neubauvorhaben zumindest gebietsweise moderat weiter anzuheben, ein Vorschlag, den auch die CDU in ihrem Wahlprogramm zu stehen hat. Migl betont zudem die große Skepsis gegen Geothermie als Fernwärmequelle für die Stadt.
Andreas Barlang beklagt, dass über Bürgerbeteiligung zwar schon seit Jahren gesprochen werde, aber keine wirklichen Fortschritte erzielt worden seien. Die „ewig langen Diskussionen“ beispielsweise über die Verkehrsberuhigung der Schneiderstraße seien ein Indiz dafür, dass die praktizierte Beteiligung schlecht funktioniere. Die Bürger müssten von Anfang an eingebunden werden, Ideen müssten gemeinsam entwickelt werden und es müsse sichergestellt sein, dass nicht am Ende die Verwaltung mehr oder weniger allein entscheide. Diese Kritik hatte es beispielsweise beim Ausbau der Glacisstraße gegeben.
Mehr Miteinander statt Gegeneinander
Kulturveranstalter Frederik Rößler, der unter anderem die Feierabend-Picknicke organisiert hat, bedauert, dass Oberbürgermeister Dominik Geißler seinem selbst gesteckten Anspruch nicht gerecht geworden sei, sich um die Kultur zu kümmern – auch wenn Pfeffer&Salz die Gloria-Pläne unterstütze. Es hake noch bei der Zusammenarbeit von Behörden und Kulturtreibenden. Er schlägt als Ausgleich zum Clubsterben beispielsweise ein rollierendes System von Sondergenehmigungen für die Gastronomie vor, damit Wirte reihum Veranstaltungen machen können, sich die Belastung für die Nachbarschaft aber in Grenzen hält.
In seinen Grundsätzen zur und „auch nach der Wahl“ hat der Verein niedergeschrieben, dass er weit weniger auf Distanz gehen will, als es bei dem Asterix-Plakat den Anschein erwecken könnte. „Miteinander statt gegeneinander“ lautet die Überschrift, darunter werden der Wunsch nach politischer Zusammenarbeit formuliert, aber auch eine sachbezogene Entscheidungsfindung und Kritikfähigkeit der Politik und Verwaltung erbeten.
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