Ludwigshafen „Remigrationspläne“: AfD widerspricht Aussagen des FWG-Spitzenkandidaten

Johannes Thiedig, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Stadtrat und des AfD-Kreisverbands Ludwigshafen, will die im Interview vom 6. Mai von FWG-Spitzenkandidat Rainer Metz getroffenen Aussagen zur AfD nicht unkommentiert stehen lassen.

Außer große Töne zu spucken, habe die AfD nichts bewegt, sagte Metz im Kommunalwahl-Gespräch mit Grünen-Spitzenkandidatin Gisela Witt-Pieper zur AfD-Bilanz seit 2019. „Wer sie wählt, verschenkt seine Stimme.“ Und: „Ich hätte es als ausgesprochen mutig empfunden, wenn sich ein Stadtratsmitglied öffentlich distanziert hätte von dem Geheimtreffen bei Potsdam, in dem Remigrationspläne geschmiedet wurden.“

Thiedig entgegnet: „Gerade, weil es uns um die Sache ging, nicht aber um Werbung, haben wir nicht so viele Anträge eingebracht, wie wir es hätten können.“ Anträge seien teilweise – trotz inhaltlicher Zustimmung – nur deshalb abgelehnt worden, weil sie von der AfD stammten.

Die Ablehnung der – „nicht im Titel, wohl aber im Text“ – unsäglichen Resolution „LU sagt Nein zu Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit“ habe er damals in der Stadtratssitzung bereits begründet, was die meisten Stadträte allerdings durch ihren einer totalen Diskursverweigerung gleichkommenden Auszug leider nicht mitbekommen hätten, so Thiedig. „Unsere Ablehnung bezog sich lediglich auf die vielen unwahren Behauptungen, die im Resolutionstext aufgestellt wurden.“

So sei bezüglich des angeblichen Geheimtreffens von Potsdam von den Plänen der AfD die Rede gewesen, Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland zu vertreiben. „Diese Aussage ist und bleibt unwahr“, betont Thiedig. Es habe sich bei diesem Treffen nicht um eine AfD-Veranstaltung gehandelt, weswegen die AfD dort auch keine Pläne habe schmieden können. Thiedig: „Es waren auf dieser von einem CDU-Mitglied organisierten Veranstaltung lediglich vier AfDler anwesend, aber sechs CDU-Mitglieder. Wenn überhaupt, müsste man von Plänen der CDU und der AfD reden, was aber ebenfalls falsch wäre, da es sich um eine Privat- und nicht um eine Parteiveranstaltung handelte.“