Ludwigshafen Zur Sache: Flüchtlinge und Schulden

Ein Maudacher Bürger wollte wissen, woher die verschuldete Stadt die 60 Millionen Euro nehme, um Flüchtlinge unterzubringen, während bei anderen Projekten immer gesagt werde, es sei kein Geld da. Oberbürgermeisterin Lohse räumte ein, dass wegen der städtischen Finanzlage etwa in Turnhallen oder Schulen nur saniert werde, „wenn es dringend geboten oder wegen der Gefahrenabwehr nötig ist“. Weiter erläuterten Lohse und Sozialdezernent van Vliet, dass es aber einen Rechtsanspruch auf Unterbringung gebe und die Stadt für Flüchtlingsunterkünfte sorgen müsse. Wegen dieser gesetzlichen Verpflichtung bekomme die Stadt Kreditermächtigungen. „Wir finanzieren das mit Schulden“, räumte Lohse ein. Deswegen fordere man von Bund und Land mehr Unterstützung. Mit Kämmerer Dieter Feid (SPD) sei verabredet, alle flüchtlingsbezogenen Kosten aufzulisten, „damit wir alles belegen können“, so Lohse. (ax)