Deidesheim Ärger über Langzeitparker am Friedhof

Ein Dorn im Auge ist den Freien Wählern derzeit die Parkplatzsituation im Bereich des Friedhofes im Leinhöhlweg.

Entlang der Mauer auf der Friedhofseite parken immer wieder Pkw und Lkw. Sogar Anhänger werden über mehrere Tage dort abgestellt. Da es weder eine Parkeinteilung noch eine Parkzeitbeschränkung gebe, entstünden immer wieder Parkketten ohne Lücken, sagte FWG-Sprecher Andreas Veth im Rat. Beim Aufeinandertreffen von Pkw und Fahrradfahrern komme es immer wieder zu kritischen Situationen. Dazu fehlten durch die „Langzeitparker“ Plätze für die Friedhofbesucher. Inzwischen wurden erste Markierungen angebracht und temporär Schilder aufgestellt. Sorgen bereitet den Freien Wähler die Umnutzung von Wohnraum zu Ferienwohnungen, nach ihrer Auffassung eine Zweckentfremdung. In diesem Zusammenhang richtete die Opposition einen Fragekatalog an den Stadtbürgermeister und bittet um Auskunft. Insbesondere möchte sie wissen, wie viele Ferienwohnungen bauplanungsrechtlich genehmigt wurden, und ob auch die Voraussetzungen des Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung gegeben sind, um diese auch in der Satzung aufzunehmen. Diese solle zunächst im Bauausschuss beraten werden.

Ein Dauerbrenner bleiben die Poller am Marktplatz. Mit einem erneuten Antrag erinnerte die SPD-Fraktion auf diese Missstände, nachdem der Poller im nördlichen Bereich zur Bahnhofstraße nicht mehr funktioniert. So wies Achim Schulze darauf hin, dass Ortsansässige die Situation kennen und trotzdem in die gesperrte Zone fahren, wohlwissend, dass mit geringem Abstand vor einem der Poller der Kontakt ausgelöst und der Poller abgesenkt wird. Dagegen versuchen nichtortskundige Verkehrsteilnehmer „mehr oder weniger krampfhaft ein Wendemanöver einzuleiten“. Hier fordert die SPD jetzt konsequente Maßnahmen, nachdem die Thematik schon mehrfach im Stadtrat erörtert wurde. So einigte man sich darauf, die Vertreter des beauftragten Unternehmens zur nächsten Sitzung des Bauausschusses einzuladen, um Maßnahmen zur Behebung der Misere zu besprechen.