Haßloch Beschwerde: Lange Wartezeiten, fehlende Wahlkabinen

Lange Wartezeiten bei den Wahlen am Sonntag in Haßloch, fehlende Wahlkabinen, zu wenige Stimmzettel, nicht ordnungsgemäß verschlossene Wahlurnen: Die Liste der Kritikpunkte, die Michael Böse in einer Beschwerde an die Kreisverwaltung geschickt hat, ist lang. Die Gemeinde weist den größten Teil der Vorwürfe zurück.

In seiner der RHEINPFALZ vorliegenden Beschwerde an Rolf Kley, den stellvertretenden Wahlleiter bei der Kreisverwaltung, bezieht sich Böse auf eigene Beobachtungen im Wahlbezirk 104 (Ernst-Reuter-Schule). Gegen 10 Uhr morgens hätten die Wähler dort eine bis anderthalb Stunden warten müssen. Er führt das darauf zurück, dass die Anzahl der Wahlbezirke verringert worden sei, zudem seien nur drei Wahlkabinen aufgestellt worden, wo bei vorherigen Wahlen acht bis zehn Kabinen gestanden hätten. Wahlhelfer hätten ihm berichtet, dass zu wenige Wahlzettel vorhanden gewesen seien. Diese hätten laufend nachgeliefert werden müssen.

„Schrank zur Wahlkabine umfunktioniert“

Die Wahlleitung des Wahlbezirks 104 habe ihm berichtet, dass weitere Kabinen angefordert worden seien, aber die Anfrage sei von der Wahlleitung der Gemeinde negativ beschieden worden, weil keine mehr vorhanden seien. Später seien weitere Wahlkabinen herangeschafft, ein Schrank im Wahlbezirk 104 sei entsprechend „umfunktioniert“ worden.

Böse befürchtet im Blick auf die höhere Wahlbeteiligung in umliegenden Orten eine negative Auswirkung auf das Wählerverhalten. Nach seiner Beobachtung seien „zahlreiche Bürger wieder nach Hause gegangen, weil ihnen die Wartezeiten zu lang waren“. Zudem habe er durch eigene Beobachtungen festgestellt, „dass die Wahlurnen nicht verschlossen gewesen sind“. Unter einer verschlossenen Wahlurne sei eine Urne mit aufgeklebter Versieglung zu verstehen.

Die Haßlocher Verwaltung weist in ihrer Stellungnahme, die sie „in ausführlicher Form“ an Kley geschickt hat, den größten Teil der Vorwürfe zurück. Die Wahlvorsteher hätten die Unterlagen bereits ab 6.45 Uhr im Rathaus abgeholt, sodass ausreichend Zeit für den Aufbau der Wahlbüros vorhanden gewesen sei.

„Unerwartet viele Wähler im Bezirk 104“

Die langen Wartezeiten in einigen Wahlbezirken, insbesondere im Wahlbezirk 104, führt die Verwaltung auf eine „unerwartet hohe Wahlbeteiligung zurück, die teilweise das Dreifache der bisherigen Wahlbeteiligungen betrug“. Zu Engpässen sei es gekommen, obwohl ein zusätzlicher Briefwahlbezirk eingerichtet und die Anzahl der Wahlkabinen auf drei pro Wahlbezirk erhöht worden sei. Als der hohe Andrang ersichtlich gewesen sei, „haben wir umgehend reagiert und zusätzliche Wahlkabinen aus dem Rathaus in die betroffenen Wahlbezirke geliefert“. Leider hätten diese teilweise erst zur Mittagszeit zur Verfügung gestellt werden können.

Den Vorwurf, dass es aufgrund fehlender Stimmzettel zu Wartezeiten gekommen sei, nennt die Verwaltung unbegründet. Zusätzliche Stimmzettel seien umgehend geliefert worden. In keinem Wahlbezirk sei es zu Verzögerungen wegen fehlender Stimmzettel gekommen: „Es waren stets ausreichend Stimmzettel vor Ort.“

Die Wahlurnen seien ordnungsgemäß durch integrierte Schlösser verschlossen gewesen, und die Wahlvorsteher oder Schriftführer hätten die Schlüssel „sicher aufbewahrt“. Obwohl die Urnen nicht zusätzlich versiegelt gewesen seien, „war der Inhalt nicht für Unbefugte zugänglich“. Die Befugten seien belehrt worden, dass die Urnen erst nach 18 Uhr geöffnet werden dürfen. „Ein Verstoß gegen diese Auflage ist uns nicht bekannt.“