Nachklapp Die Politik ist bunt

Von Kontinuität und Wechsel auf den Bürgermeistersesseln.

Fast drei Monate nach der Kommunalwahl im Juni haben die neu gewählten Bürgermeister nun fast überall die Amtsgeschäfte übernommen. Es fehlen nur noch Meckenheim und Lindenberg. Diese Woche waren es gleich drei Gemeinden, in denen Neugewählte ihren Amtseid ablegten: „Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung für Rheinland-Pfalz, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Amtspflichten, so wahr mir Gott helfe.“ Dieser Eid gibt den Sitzungen schon eine besondere Feierlichkeit.

Die „Sitzgemeinden“ der Verbandsgemeinden Lambrecht, Deidesheim und Maikammer haben alle drei einen neuen „Chef“ bekommen: Andreas Ohler, Dieter Dörr und Markus Sell. In zwei Orten gehört der „Neue“ auch einer anderen Partei an als der Vorgänger: in Lambrecht und in Maikammer.

Farbenwechsel nichts Neues

Nun, Wechsel gehört zur Demokratie. Für die Stadt Lambrecht ist ein „Farbenwechsel“ ohnehin nichts Neues. Die Stadt war lange Zeit eine SPD-Hochburg, bis mit Michael Stöhr 1994 ein CDU-Mann die „Macht“ eroberte und 20 Jahre lang Stadtbürgermeister blieb. Von 2014 bis zur jüngsten Kommunalwahl war es dann die FWG, die das Stadtoberhaupt stellte. Und jetzt wieder die CDU.

Maikammer dagegen war gefühlt immer „schwarz“. 30 Jahre Karl Schäfer, davor 20 Jahre Dieter Ziegler. Mit politischem Wechsel und neuen Gesichtern haben die Maikammerer ziemlich wenig Erfahrung. Doch die Wahl dieses Jahres hat gezeigt, dass auch vermeintlich uneinnehmbare „Festungen“ erobert werden können. Wobei das Beispiel Deidesheim zeigt, dass auch die sehr lange Dominanz einer Partei kein automatischer Grund für einen Wechselwunsch ist. Die Deidesheimer haben auf Kontinuität gesetzt und müssen sich noch nicht einmal einen neuen Namen merken. Ihr Bürgermeister heißt immer noch Dörr, nur nicht mehr Manfred, sondern Dieter. Das ist das Schöne an der Demokratie: Wechsel ist genauso möglich wie Kontinuität, der Wähler hat’s in der Hand.

Nächste Woche gibt’s dann noch einmal neue Gesichter auf Bürgermeisterstühlen: in Meckenheim und Lindenberg. In beiden Orten gehören die Neuen genau wie ihre Vorgänger der FWG an. Insofern ist die Kontinuität gegeben. Meckenheim ist dennoch ein spezieller Fall. Denn die Wähler haben zwar eine FWG-Frau gewählt, aber nicht die Kandidatin der FWG. Sondern Silke Hoos, die als unabhängige Kandidatin antrat.

Das Leben ist bunt, die Politik ist bunt. Nicht alles, aber vieles ist möglich. Auf jeden Fall stehen über allen und allem das Grundgesetz, die rheinland-pfälzische Verfassung, die Gesetze und die Amtspflichten. Nur „so wahr mir Gott helfe“ ist optional. Mit oder ohne Gott: Der Amtseid unterstreicht die Bedeutung des Bürgermeisteramtes.