VG Deidesheim Dritter Beigeordneter im Gespräch
Bei der Wahl des Verbandsgemeinderats im Juni erreichten die Christdemokraten 43 Prozent und erhielten damit zwölf Mandate. Sie sind somit weiterhin die stärkste politische Kraft in der Verbandsgemeinde, vor der FWG mit 31,3 Prozent und neun Sitzen, der SPD (12,7 Prozent, drei Sitze), den Grünen (9,1 Prozent, drei Sitze) und der FDP (vier Prozent, ein Sitz).
Zusammen mit den Grünen hat die CDU die Mehrheit im 28-köpfigen Verbandsgemeinderat. Bei der konstituierenden Sitzung am Donnerstag wird ein Vertreter der CDU als erster Beigeordneter kandidieren, ein Vertreter der Grünen als zweiter Beigeordneter. Der Kandidat der Grünen steht bereits fest: Herbert Latz-Weber, der bereits in der vergangenen Legislaturperiode Beigeordneter war. Unklar ist derzeit noch, wen die CDU vorschlagen wird. Als Bewerber beziehungsweise Bewerberin sind laut Benoit Gerd Pfaffmann und Birgit Groß im Gespräch. Die beiden haben neben Benoit, der auch Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbands ist, die meisten Wählerstimmen erhalten. „Wir werden dazu in den kommenden Tagen intern noch Gespräche führen“, kündigte Peter Benoit an, der zum Fraktionssprecher der CDU gewählt wurde.
Satzung müsste geändert werden
Entscheidend dürfte auch die Frage sein, welche Geschäftsbereiche die künftigen Stellvertreter von Dörr übernehmen sollen. Dies legt der Verbandsbürgermeister fest. Pfaffmann gilt als Experte für Bauen, während Groß für den Bereich Soziales, Schulen, Familien und Jugend prädestiniert wäre. Latz-Weber wiederum könnte sich vorstellen, wieder den Bereich Umwelt zu übernehmen, wie er auf Anfrage sagte.
Denkbar ist auch, dass die CDU-Fraktion die Wahl eines dritten Beigeordneten ins Gespräch bringt. Dazu müsste zunächst die Satzung geändert werden, da darin bisher „bis zu zwei“ Beigeordnete festgeschrieben sind. Für die Änderung soll es eine breite Mehrheit geben. „Wir halten dies gerade in einer Zeit, in der Dieter Dörr in Personalunion zwei Bürgermeisterämter bekleidet, für durchaus geboten, um die Kommune weiterzuentwickeln. Und die Aufgaben werden weder in der Stadt noch in der Verbandsgemeinde weniger“, verdeutlicht Benoit.
Mit allen gesprochen
Über die Pläne habe die CDU mit allen Fraktionen gesprochen. „Es waren sehr gute und interessante Gespräche, und es gibt in vielen Sachfragen auch einen breiten Konsens“, erklärt Benoit. Den Grund, warum eine Zusammenarbeit mit der FWG nicht zustande kam, sieht Benoit in der Uneinigkeit in deren Reihen. „Wir hatten gute Gespräche. Dass sich die FWG auch Bedenkzeit erbat, ist verständlich. Aber nachdem sie diese mehrfach verstreichen ließ, sahen wir Handlungsbedarf“, so Benoit.
Michael Wahl, Vorsitzender der FWG-Fraktion, wollte sich dazu nicht äußern, verwies aber darauf, dass Ferienzeit gewesen und auch er selbst in Urlaub gewesen sei. Darüber hinaus hielt er fest: „Uns geht es immer um die sachliche Zusammenarbeit unter Berücksichtigung der finanziellen Möglichkeiten der Verbandsgemeinde“, sagt Wahl. Wie sich seine Fraktion in der Beigeordnetenfrage positionieren werde, und ob sie selbst Kandidaten ins Rennen schicken werde, ließ er offen. Am Dienstag werde es ein Treffen der Fraktion geben.
Die Tagesordnung sieht den Punkt „Änderung der Hauptsatzung“ vor, eine Vorlage dazu war allerdings bis Montagnachmittag noch nicht veröffentlicht. Wird die Satzung geändert, muss sie zunächst veröffentlicht werden. Erst dann könnte ein dritter Beigeordneter gewählt werden.
In der vergangenen Legislaturperiode waren zunächst Herbert Latz-Weber erster Beigeordneter und Dieter Dörr zweiter. Seit dessen Wahl zum Verbandsbürgermeister gibt es nur noch einen Beigeordneten. Dörr hatte den Geschäftsbereich Kasse und IT inne, für den er derzeit als Bürgermeister weiter zuständig ist.
