Neustadt Gouasé: Kooperation mit Maikammer

„Das ist das größte Revirement, das es je in der Geschichte der Verbandsgemeinden während einer laufenden Legislaturperiode gegeben hat“, stellte Bürgermeister Olaf Gouasé (CDU) bei der jüngsten Sitzung des Verbandsgemeinderates Edenkoben fest, als er gleich 18 der 36 Ratsmitglieder als „Nachrücker“ feierlich verpflichtete.

Neun der „Neuen“, darunter eine Reihe alter Hasen, gehören der CDU-Fraktion an, vier der SPD und fünf der FWG. FDP und Grüne Bürgerliste sind personell von dem Urteil des rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichtshofs nicht tangiert, nach dem „die verfassungswidrige Eingliederung der Verbandsgemeinde Maikammer zum 1. Juli 2014 in die Verbandsgemeinde Edenkoben rückabgewickelt werden muss“. Trotz Rückabwicklung sieht es der Verbandsgemeinderat Edenkoben als sinnvoll an, dass sich die beiden Verbandsgemeinden „mit Möglichkeiten von Kooperationen auseinandersetzen“. Gouasé sagte, dass damit bereits unmittelbar nach der Verkündung des Urteils begonnen worden sei. Es sei in den zurückliegenden Wochen vieles publiziert worden, bei dem nach Einschätzung Gouasés der Wunsch zwar der Vater des Gedankens sein mag, aber einiges doch von wenig Sachkenntnis zeuge. Gouasé nannte dabei als Beispiel den Vorschlag einer gemeinsamen Verwaltung bei Wahrung der Selbstständigkeit der beiden Verbandsgemeinden. Nach den bisherigen Ergebnissen wolle man sich bei möglichen Kooperationen auf folgende Bereiche konzentrieren: die Datenverarbeitung als Dienstleistung der Verbandsgemeinde Edenkoben, der Bereich Feuerwehr und gegebenenfalls die Zusammenarbeit bei der Unterbringung von Asylbewerbern. Mögliche Kooperationen nannte Gouasé auch für den Bereich Werke. So könnte beispielsweise die Nutzung des Klärschlamms der Kläranlage Kirrweiler weiterverfolgt werden. Weiter stehe eine Untersuchung an, inwieweit eine Zusammenführung der beiden Werke – etwa in Form eines Zweckverbandes – sinnvoll sei. Norbert Lingenfelder (CDU) hält auch eine Kooperation bei den Vereinen Südliche Weinstraße Edenkoben und Maikammer für sinnvoll. Matthias Degen (SPD) sagte, eine vollzogene und nicht rückabgewickelte Fusion für die beiden Gebietskörperschaften stelle eine „Win-win-Situation“ dar. Werner Kastner (FWG) plädierte dafür, alle Ortsbürgermeister in die Überlegungen einzubeziehen. (som)