Neustadt Haushalt profitiert von niedrigem Zinsniveau

Etwas verspätet, aber unterm Strich positiv – so lautet das Ergebnis des Jahresabschlusses 2017 der Verbandsgemeinde Deidesheim, das der Rechnungsprüfungsausschuss in seiner jüngsten Beiratssitzung präsentierte. Günstig wirkt sich vor allem das niedrige Zinsniveau aus.

Der Jahresabschluss weist einen Jahresüberschuss von rund 232.000 Euro auf. Das sei vor allem auf geringere Aufwendungen im Bereich der Sach- und Dienstleistungen zurückzuführen, erklärte der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Wilfried Schwab (SPD). Außerdem profitiere man vom anhaltend niedrigen Zinsniveau. Durch Umschuldung habe man die Bankverbindlichkeiten senken können. Investitionen waren im vergangenen Jahr vor allem in den Neubau des Jugendtreffs sowie Sanierungsarbeiten an den Grundschulen in Meckenheim und Niederkirchen und an der Sporthalle in Meckenheim geflossen. Schwab regte an, in Zukunft jährlich eine feste Summe – ein Prozent des Herstellungswertes eines Gebäudes – als Instandhaltungsaufwendung zurückzustellen. „Man sieht ja, was passiert, wenn man jahrelang nichts macht“, so Schwab. Nicht ganz im Budget lagen die Ausgaben der Grundschulen. Berücksichtige man die eingegangenen Spenden, belaufe sich das Defizit allerdings nur auf einige Hundert Euro pro Schule. Heiner Dopp (FWG) forderte daher, die Schulen mit einem ausreichenden Budget auszustatten. Die „Alla-Hopp“-Anlage schlug 2017 mit einem Minus von rund 33.000 Euro zu Buche. Schwab bemerkte, dass die Anlage noch neu sei und daher wenig Instandhaltung benötige. In Zukunft würden aber mehr Reparaturen auf die Gemeinde zukommen. Dopp erinnerte, dass man bereits mit dem aktuellen Defizit das geplante Minus von 17.000 Euro weit überschreite. Deutlich weniger Erlöse und Kosten gab es 2017 beim Thema Asyl. Der Grund: Viele Asylsuchende seien inzwischen anerkannt und würden nicht mehr vom Kreis, sondern vom Jobcenter finanziert. Der Jahresabschluss sei insgesamt deutlich besser als geplant und im Vergleich mit anderen Gemeinden in Rheinland-Pfalz sei die Verbandsgemeinde in einer guten Situation, schloss Schwab seinen Bericht. Um solche Vergleiche in Zukunft auf eine solide Basis zu stellen, regte er die Arbeit mit Kennzahlen an. So könne man genauer beurteilen, was man gut mache und wo im Vergleich zu anderen Gemeinden noch Verbesserungsbedarf bestehe. Ruth Ratter (Bündnis 90/Die Grünen) gab zu bedenken, dass solche Kennzahlen erst über einen längeren Zeitraum zum Vergleich geeignet seien. Der Verbandsgemeinderat stimmte sowohl dem Jahresabschluss 2017 als auch der Entlastung von Verbandsbürgermeister Peter Lubenau und erstem Beigeordneten Gerd Metz einstimmig zu. Lubenau berichtete im Anschluss über den Stand der ehemaligen Jugendtreffräume. Man sei mit vier Interessenten im Gespräch, die die Räume gerne für ihre Aktivitäten nutzen möchten. Drei davon könnten Räume gemeinsam nutzen, der vierte Interessent will sie komplett belegen. Eine Entscheidung stehe noch aus, erklärte Lubenau. In einer der kommenden Beiratssitzungen will man den Leiter des Jugendtreffs Sven Santamaria um einen Bericht und eine Vorstellung seines Konzepts bitten.