Lambrecht / Neustadt Kommunen wollen mehr zusammenarbeiten

Der Sitz der Verbandsgemeindeverwaltung Lambrecht.
Der Sitz der Verbandsgemeindeverwaltung Lambrecht.

Die Verbandsgemeinde Lambrecht und die Stadt Neustadt planen in mehreren Bereichen zusammenzuarbeiten. Das teilte Verbandsbürgermeister Gernot Kuhn (CDU) dem Verbandsgemeinderat mit.

Wie Kuhn berichtete, hatte die Stadt zu einem Gespräch über interkommunale Zusammenarbeit eingeladen. Dabei sei über die Themen Vergabewesen, Informationstechnik, Hochwasserschutz und Überwachung des fließenden Verkehrs gesprochen worden.

Beim Vergabewesen geht es um die Ausschreibung von Aufträgen für Arbeiten, die die Gemeinden vergibt. Diese Ausschreibungen sind aufwendig und kompliziert, da dabei sehr viele Vorschriften zu beachten sind. Nach Angaben von Kuhn ist dazu eine Zusammenarbeit zwischen der Stadt- und der Verbandsgemeindeverwaltung bereits weitgehend vorbereitet. Bei der Verbandsgemeindeverwaltung sei nur ein Mitarbeiter für das Vergabewesen zuständig, nur er kenne sich mit den zahlreichen Vorschriften aus. Es sei nicht möglich, eine Vertretung in die komplizierte Materie einzuarbeiten, dazu habe die Verwaltung keine personellen Ressourcen. Mit der Stadtverwaltung Neustadt solle nun ein Vertrag abgeschlossen werden, dass die Stadt die Ausschreibungen übernimmt, wenn der zuständige Mitarbeiter der Verbandsgemeindeverwaltung, beispielsweise wegen Krankheit, ausfällt. Der Neustadter Stadtrat hat der Zusammenarbeit am Donnerstag bereits zugestimmt. In der Verbandsgemeinde Lambrecht soll im nächsten Haupt- und Finanzausschuss darüber diskutiert werden, abgestimmt werden soll im VG-Rat kurz vor Weihnachten.

Dienstleister bei Tempo-Kontrollen

Auch in anderen Bereichen ist eine verstärkte Zusammenarbeit geplant. So hat die Stadt Neustadt vor einigen Monaten ein Radarmessgerät gekauft. Bei dem interkommunalen Gespräch hätten die Vertreter Neustadts angeboten, das Gerät als Dienstleister in der Verbandsgemeinde Lambrecht einzusetzen, berichtete Kuhn. Ein entsprechender Vertrag werde von der Stadtverwaltung vorbereitet.

Interessiert sei die Stadtverwaltung an einer Zusammenarbeit beim Hochwasserschutz, denn „das Wasser, das wir im Tal zurückhalten, überschwemmt Neustadt nicht“, so Kuhn. Als erster Schritt würden sich die zuständigen Mitarbeiter der Stadtverwaltung über das Hochwasserschutzkonzept der Verbandsgemeinde und die Mitarbeiter der Verbandsgemeindeverwaltung über das Hochwasserschutzkonzept von Neustadt informieren.

Wie Kuhn weiter berichtete, werden sich die EDV-Experten der beiden Verwaltungen über Möglichkeiten der Zusammenarbeit in diesem Bereich unterhalten.

x