Neustadt Neue Formationen in drei Talgemeinden

In den Verbandsgemeinden gab es wohl den größten Umbruch überhaupt für die Verbandsgemeinde . Nach der Zwangseingliederung in die Verbandsgemeinde sitzen die gewählten Frauen und Männer aus Maikammer, St. Martin und Kirrweiler nun im Verbandsgemeinderat Edenkoben. Und sind dort mit knapp der Hälfte der Ratsmitglieder vertreten. Viele Wähler haben anscheinend bewusst Kandidaten aus der ehemaligen Verbandsgemeinde Maikammer gewählt, damit diese Ortsgemeinden in der vergrößerten Verbandsgemeinde nicht „untergebuttert“ werden. Der Hauptunterschied zum bisherigen Verbandsgemeinderat Maikammer: Die CDU hat in Edenkoben nicht die absolute Mehrheit. Änderungen auch in der : Die bisherige Koalition CDU/SPD wurde von der SPD aufgekündigt. Eine neue förmliche Koalition gibt es nicht. Die CDU hat einen Sitz dazugewonnen, aber keine absolute Mehrheit. Die Mehrheiten im Verbandsgemeinderat werden sich in jeder Frage finden müssen. Dass das durchaus funktionieren kann, zeigte sich bei der Wahl des neuen CDU-Beigeordneten Peter Lubenau: Er wurde mit 19:6 Stimmen gewählt. In der neue Wahlperiode läuft übrigens die Amtszeit von Verbandsbürgermeister Theo Hoffmann (CDU) ab: Er wurde im April 2012 für vier Jahre gewählt. Alles wie bisher im : CDU und SPD setzen ihre Koalition fort, stellen die Beigeordneten: Hans-Werner Rey (CDU) und Hans Seiberth (SPD) sind Stellvertreter des parteilosen Verbandsbürgermeisters Manfred Kirr. In der muss sich die CDU in der ungewohnten Rolle der Opposition zurechtfinden. Bis zuletzt wurde verhandelt, doch mit einer Koalition CDU und FWG klappte es nicht. Die SPD nahm das Angebot zur Koalition gerne an, schließlich sind die Genossen seit 20 Jahren in der Opposition. Die Lambrechter SPD stellt mit Günther Semmelsberger den weiteren Beigeordneten. Erster Beigeordneter ist erneut Gerhard Kuntz (FWG). FWG und SPD haben zusammen 13 Sitze und damit eine deutliche Mehrheit gegenüber den sieben Sitzen der CDU. Zumindest in der konstituierenden Ratssitzung fühlten sich die CDU-Ratsvertreter in der Rolle der Opposition offensichtlich nicht wohl. Nach den Koalitionsgesprächen war die CDU auf ihren bisherigen Partner FWG jedenfalls alles andere als gut zu sprechen. Es wird sich zeigen, wie sich das auf die Ratsarbeit auswirkt. Keine Überraschung war, dass in die Soziale Wählergemeinschaft (SWG) eine Koalition mit der CDU eingeht. Schon vor der Wahl hatte die SWG erklärt, dass sie auf keinen Fall mit der SPD eine Koalition bilden werde. Überraschend war dagegen, dass die drei Ratsfraktionen SWG, SPD und CDU ankündigten, zum Wohl der Gemeinde zusammenarbeiten zu wollen. Vor allem in der vergangenen Wahlperiode war man eigentlich mehr damit beschäftigt, sich gegenseitig zu bekämpfen. In brodelte es vor und in der konstituierenden Ratssitzung schon heftig. Die FWG hatte bei der Wahl zwar verloren, stellt mit Eric Wenzel jetzt trotzdem den Beigeordneten. Das ist die Gegenleistung dafür, dass die FWG den SPD-Bürgermeisterkandidaten Bernhard Groborz bei der Stichwahl unterstützte. Und Groborz hat sich nach eigenen Angaben in der Vergangenheit mehrfach über die CDU geärgert. Die zwei Linken im Rat haben sich in der konstituierenden Sitzung auf die Seite der Mehrheit von SPD und FWG geschlagen. Doch auch mit den Linken hätte die CDU mit ihren fünf Sitzen keine Chance gehabt, ihrem Kandidaten Ralf Kretner zum Sieg zu verhelfen. Dessen Arbeit als Beigeordneter in den vergangenen fünf Jahren war allgemein anerkannt. In sind Bürgermeister und Beigeordneter zwar neu, doch auch sie gehören der CDU an. Bei ihrer absoluten Mehrheit braucht die CDU keinen Koalitionspartner. Der neue Beigeordnete ist Bernhard Paulig. Wenig bis nichts hat sich dagegen in den anderen Orten der Verbandsgemeinde geändert. In hat die FWG, die Sitze dazu gewonnen hat, wie schon in der vergangenen Wahlperiode die beiden Beigeordneten-Posten CDU und SPD angeboten. Balthasar Weitzel (CDU) bleibt Erster Beigeordneter. Rolf Stoner (SPD) wurde neu zum weiteren Beigeordneten gewählt. In war Gerhard Neubert (CDU) in der vergangenen Wahlperiode Beigeordneter und ist es nun erneut. In gilt das Gleiche für Björn Ullrich (SPD). Wer die absolute Mehrheit hat, braucht sich um Koalitionen nicht zu sorgen und kann selbst die Beigeordneten stellen. Das gilt für die CDU in der und im Ortsgemeinderat sowie für die Freie Wählergruppe in . Dort bleiben auch die Beigeordneten die gleichen wie bisher: Renate Klingelmann und Bernhard Oberhettinger in Deidesheim, Canisius Seckinger in Niederkirchen und Manfred Ohler in Meckenheim. Dass es trotz absoluter Mehrheiten auch Beigeordnete anderer politischer Färbung geben kann, zeigen die Beispiele von und Forst. Im Ruppertsberg vertritt trotz CDU-Mehrheit im Rat wie bisher Wolfgang Veth (FWG) CDU-Ortsbürgermeisterin Ursula Knoll: ein Signal, dass im Rat miteinander und nicht gegeneinander gearbeitet wird. Und in kommen die Beigeordneten aus der CDU (Klaus Lucas) und der FWG (Ursula Lucas). Der Ortsgemeinderat wurde erstmals mit Parteienlisten gewählt. Die CDU hat mit sieben Sitzen die absolute Mehrheit (FWG 4, Grüne 1). Keine Koalition ist auch in den Ortsgemeinden und Maikammer nötig. In Kirrweiler verfügt die Bürgerliste über die absolute Mehrheit und stellt die Beigeordneten mit Ralph Anton und Doris Janz. In bleibt die CDU in dieser komfortablen Position, schlug als Beigeordnete wieder Klaus Humm und neu Melanie Stachel vor. In machte der Ortsgemeinderat erstmals seit langem von der Möglichkeit Gebrauch, zwei Beigeordnete zu wählen. In St. Martin sieht sich die CDU mit acht Sitzen den Fraktionen von SPD (5) und FWG (3) mit insgesamt ebenfalls acht Sitzen gegenüber. Die Wahl von Kai Rieth (SPD) und Frank Moll (CDU) als Beigeordnete soll laut Ortsbürgermeister Timo Glaser (CDU) auch dokumentieren, dass man eine „gute parteiübergreifende Zusammenarbeit “ anstrebe.