Deidesheim Neuzuschnitt der Wahlkreise: Bedauern, aber kein Ärger in Deidesheim

Die geplante Änderung des Zuschnitts der Wahlkreise bei den Landtagswahlen hat auch Auswirkungen auf die Verbandsgemeinde Deidesheim: Sie wird aus dem Wahlkreis Bad Dürkheim herausgelöst und dem Wahlkreis Neustadt zugeschlagen. Was sagen die Bürgermeister dazu?

Die Verbandsgemeinde Deidesheim gehört bisher zum Wahlkreis Bad Dürkheim (Wahlkreis 42, bis 2016 Wahlkreis 41), zu dem auch Grünstadt und die Verbandsgemeinden Wachenheim, Freinsheim und Leiningerland gehören. Letztere ist aus der Fusion der Verbandsgemeinden Hettenleidelheim und Grünstadt-Land hervorgegangen und hat den Neuzuschnitt ausgelöst. Denn Hettenleidelheim hatte zuvor zum Wahlkreis Donnersberg gehört, wodurch die Grenze der Wahlkreise durch die Verbandsgemeinde Leiningerland verlief. Durch die Zuordnung der VG Leiningerland zum Wahlkreis Bad Dürkheim ist dieser nun zu groß geworden. Deshalb soll die Verbandsgemeinde Deidesheim zum Wahlkreis Neustadt wechseln. Dieser wiederum soll die Verbandsgemeinde Lambrecht an Kaiserslautern II abgeben.

In der Verbandsgemeinde Deidesheim ruft die geplante Änderung nicht so heftige Reaktionen hervor wie in der Verbandsgemeinde Lambrecht. „Für uns bricht keine Welt zusammen“, sagt Dieter Dörr, Stadt- und Verbandsbürgermeister in Deidesheim (CDU). Die Änderungen seien in der Verbandsgemeinde Deidesheim nicht so gravierend wie in Lambrecht. Zwar habe Deidesheim sich im Wahlkreis Bad Dürkheim immer gut aufgehoben gefühlt und mit den dortigen Abgeordneten Markus Wolf (CDU) und Christoph Spies (SPD) gut zusammengearbeitet. Doch auch zum Neustadter Abgeordneten Dirk Herber (CDU) habe er einen guten Kontakt, so Dörr. „Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit den Neustadter Abgeordneten.“ Er hätte sich allerdings gewünscht, dass die Information besser kommuniziert worden wäre. Viele Bürgermeister erfuhren durch die RHEINPFALZ davon.

Persönlicher Bezug am wichtigsten

Der neugewählte Ruppertsberger Ortsbürgermeister Peter Benoit (CDU) findet die Neuregelung einerseits schade, weil Markus Wolf als Ansprechpartner für die Verbandsgemeinde Deidesheim verloren gehe. Wolf habe sich immer engagiert für Deidesheim eingesetzt. „Aber ich freue mich auch auf Dirk Herber als Ansprechpartner“, sagt Benoit. Für Herber und die CDU im künftigen Wahlkreis Neustadt werde es eine „Bereicherung“ sein, dass die „eher schwarz geprägte“ Verbandsgemeinde Deidesheim hinzukomme. Ansonsten erwartet Benoit keine wesentlichen Veränderungen, da in Deidesheim ohnehin ein starker Bezug zu Neustadt bestehe.

Auch Niederkirchens Bürgermeister Stefan Stähly (FWG) sieht dem neuen Zuschnitt der Wahlkreise entspannt entgegen. Die Gemeinde liege „mittendrin“ zwischen Bad Dürkheim und Neustadt und orientiere sich trotz der Zugehörigkeit zum Kreis Bad Dürkheim in beide Richtungen. Auch strukturell sieht er keine Unterschiede. Deshalb glaubt er nicht, dass der Wechsel der Verbandsgemeinde Deidesheim in einen anderen Wahlkreis große Auswirkungen haben werde. Am wichtigsten ist aus seiner Sicht der persönliche Bezug zu Abgeordneten, „und da weiß man ja heute noch nicht, wer nach der Wahl 2026 Ansprechpartner für uns sein wird“, sagt Stähly.

Randlage „nie schön“

Silke Hoos, neu gewählte Ortsbürgermeisterin in Meckenheim, sieht die Änderung „ein bisschen kritisch“. Meckenheim liege zwar ziemlich genau zwischen Bad Dürkheim und Neustadt, tendiere aber „mehr zu Bad Dürkheim“. Hoos glaubt, dass die Interessen des Ortes im Wahlkreis Bad Dürkheim besser aufgehoben wären, „gerade bei landwirtschaftlichen Themen“.

Bernhard Klein (CDU), der in Forst derzeit geschäftsführender Bürgermeister ist, hält den geplanten Neuzuschnitt für „keinen Beinbruch“. Forst gerate dadurch zwar in eine Randlage, was prinzipiell „nie schön“ sei. Doch auf der Weinstraßen-Achse sei der Ort gut eingebunden. Dennoch sei es bedauerlich, dass es nun eine Grenze zwischen Forst und Wachenheim gebe. Die Forster seien nicht eindeutig nach Bad Dürkheim oder nach Neustadt hin orientiert. Sowohl bei den Schulen als auch bei Ärzten würden die Angebote in beiden Zentren genutzt. Ein wenig resigniert konstatiert Klein, dass die Bürgermeister die Neueinteilung der Wahlkreise aus der Zeitung erfahren haben. „Doch selbst wenn wir gefragt worden wären, wären unsere Stellungnahmen nur abgeheftet worden“, sagt Klein.