Forst Ohne neu gewählten Bürgermeister: Forst sucht nach Lösung

Noch immer ohne Bürgermeister: die Gemeinde Forst.
Noch immer ohne Bürgermeister: die Gemeinde Forst.

In Forst steigt die Spannung: Wie geht es ohne einen neu gewählten Ortsbürgermeister weiter in der Kommunalpolitik? Und vor allem: Gibt es hinter den Kulissen inzwischen etwa einen mehrheitsfähigen Kandidaten für das Amt?

Bekanntlich hatte sich in Forst im Vorfeld der Kommunalwahlen am 9. Juni niemand bereiterklärt, als Nachfolger des langjährigen Amtsinhabers Bernhard Klein (CDU) zu kandidieren. Mögliche Bewerberinnen und Bewerber vor allem aus dem Kreis der Ratsmitglieder hatten abgewunken, sei es, weil sie ihren Berufen Vorrang vor einem umfassenden Engagement für ihre Heimatgemeinde einräumten, sei es, weil sie sich die Aufgabe nicht zutrauten. Eine Wahl durch die Bürgerinnen und Bürger konnte somit nicht stattfinden. Jetzt hat der Gemeinderat das Wort.

Bernhard Klein, von Beruf Rechtsanwalt, der sich nicht zuletzt im Baurecht bestens auskennt und die Geschicke der Gemeinde 15 Jahre lang lenkte, trat nach drei Wahlperioden aus Altersgründen nicht mehr an. Seine Fußstapfen sind groß. Wegen der Vakanz bleibt er, der über die ganzen Jahre hinweg von seiner Ehefrau Jacqueline bei der Erledigung der gemeindlichen Aufgaben tatkräftig unterstützt wurde, zunächst einmal aber als geschäftsführender Ortsbürgermeister im Amt.

Ratsmitglieder werden verpflichtet

In der konstituierenden Forster Ortsgemeinderatssitzung am Dienstag (Ratssaal, Weinstraße 39, 19 Uhr) werden die ausgeschiedenen Ratsmitglieder verabschiedet und die neuen verpflichtet. Vertreten sind CDU, Freie Wähler und jetzt auch die Grünen. Neben der Ausschussbesetzuung steht die Wahl des Ortsbürgermeisters sowie der Beigeordneten auf der Tagesordnung, zusätzlich Ernennung, Vereidigung und Einführung ins Amt. Doch jetzt zum Wochenende scheint klar, dass es dazu noch nicht kommen wird, sondern erst in der September-Sitzung oder gar noch später. Warum?

Bernhard Klein am Freitag auf Anfrage: „Alle im neuen Gemeinderat vertretenen Parteien und Gruppierungen sind derzeit in einvernehmlichen Gesprächen über die Verteilung der Aufgaben in der Gemeinde Forst. In der konstituierenden Sitzung werden die Tagesordnungspunkte Wahlen und Einführung der Bürgermeister und Beigeordneten voraussichtlich nicht behandelt werden, sondern auf die wahrscheinlich am 2. September stattfindende nächste Sitzung verschoben.“ Es zeichne sich eine Lösung ab, wonach die künftigen Aufgaben auf den Bürgermeister, ein oder zwei Beigeordnete mit Geschäftsbereich und weitere Mitglieder des Rats und der Ausschüsse verteilt werden.

Noch nichts in trockenen Tüchern

Das wäre neu und würde bedeuten: Was Klein bisher allein geschultert hat, soll künftig auf mehrere Personen verteilt werden. In Forst wird unterdessen ein Name für die Ortsbürgermeister-Nachfolge gehandelt. Aber in trockenen Tüchern ist offensichtlich noch nichts. Die Bestätigung für einen parteiübergreifenden Konsens steht aus. Und die betreffende Person will sich auch noch nicht öffentlich erklären.

Falls die Aufteilung der Aufgaben mehrheitsfähig ist, muss der Gemeinderat in seiner konstituierenden Sitzung zunächst einmal die Hauptsatzung ändern. Mit Stephan Müller und Georg Lucas hatte Forst bisher schon zwei Beigeordnete, allerdings ohne Geschäftsbereiche. Über die neuen Zuständigkeiten für bestimmte Ressorts – und welche Personen dafür in Frage kommen – dürfte der Gemeinderat im September beschließen. Möglicherweise ergeben sich dann noch Anpassungen bei der Ausschussbesetzung. Klein: „Ich bleibe bis zu dieser Sitzung geschäftsführend im Amt, damit der Übergang nahtlos möglich wird. Es muss also mit hoher Wahrscheinlichkeit niemand von der Verwaltung bestimmt werden.“

Noch-Bürgermeister Bernhard Klein.
Noch-Bürgermeister Bernhard Klein.
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